Allgemeiner Studierendenausschuss

Stichpunkte

Allgemein
	Vorlage:Neutralität Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) ist in allen Bundesländern außer in Baden-Württemberg und Bayern ein Organ der verfassten Studentenschaft
	gewissermaßen die Regierung der Studierendenschaft
	Rechtsform des AStA ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes
	Der Name stammt aus dem frühen 20
	Jahrhundert
	das wiederum einmal pro Jahr durch die Studierendenschaft gewählt wird
	Der AStA wird durch ein Studierendenparlament (StuPa) gewählt
	Die Aufgaben des AStA sind in den Hochschulgesetzen der Bundesländer geregelt
	Länderregierungen und auch innerhalb der Studierendenschaft
	immer wieder Streitpunkt zwischen ASten
	das Angebot von Dienstleistungen. Da sich der AStA aus Pflichtbeiträgen der Studierenden finanziert
	ist die Frage
	die nicht direkt mit den Studienbedingungen zu tun haben) zukommt
	wieweit ihm ein allgemeinpolitisches Mandat (also die politische Beschäftigung mit Themen
	Im Einzelnen sind das zum Beispiel die Verhandlungen um das Semesterticket
	die hochschulpolitische Interessenvertretung der Studierenden
	Schon verschiedene Male wurden den Asten gerichtlich verboten sich allgemeinpolitisch zu äußern oder für allgemeinpolitische Propaganda Geld auszugeben
	selten über 20 Prozent) gibt es häufig Befürchtungen
	aber gut organisierte Gruppen könnten Einzug in die Studierendenvertretung halten und sich an den Beiträgen der Studierenden bereichern
	kleine
	Angesichts niedriger Wahlbeteiligungen bei den Wahlen zum Studierendenparlament (10 - 20 Prozent
	In der Regel unterliegt jedoch die Haushaltsführung der Studierendenvertretung mehrfacher Kontrolle: durch interne Kontrollgremien der Studierendenschaft (also unter Beteiligung der jeweiligen Opposition)
	durch die Hochschule und durch staatliche Rechnungsprüfung
	Angebliche Skandale um rechtswidrigen Umgang mit den Mitteln der Studierendenvertretung durch ASten bezogen sich in der Vergangenheit auch eher auf Misswirtschaft im Zusammenhang mit selbst getragenen Betrieben als auf die Umleitung von Geldern in Schwarze Kassen oder ähnliches
	Allerdings wird von verschiedenen Seiten kritisiert
	dass die oftmals linken Asten ihre Mittel recht einseitig einsetzen. [Bearbeiten]
Situation in den deutschen Bundesländern
	In Baden-Württemberg werden die studentischen Vertreterinnen und Vertreter im Senat als AStA bezeichnet; hierbei handelt es sich nicht um ein Gremium einer (in BW nicht existierenden) verfassten Studierendenschaft
	An vielen Universitäten in Baden-Württemberg gibt es daher einen so genannten UStA (Unabhängiger Studierendenausschuss) bzw
	U-AStA (Unabhängiger AStA) im Rahmen einer unabhängigen Studierendenschaft
	In Bayern
	in dem es ebenfalls keine verfasste Studierendenschaft gibt
	bezeichnen sich manche hochschulpolitische Listen als AStA
	Wie etwa die Liste AStA und Fachschaften an der LMU in München
	Diese versuchen das Verbot der verfassten Studierendenschaft mit Hilfe eines sogenannten Parallelmodells zu umgehen
	was gelegentlich zu juristischen Auseinandersetzungen führt
	der jedoch nach wie vor kein Gremium einer verfassten Studierendenschaft ist
	Eine Ausnahme hierzu bildet die Technische Universität München
	an der aufgrund einer Experimentierklausel im Hochschulgesetz ein offizieller AStA existiert
	jedoch haben die Studierenden dort durch den Studentenrat (StuRa) der jeweiligen Hochschule/Universität ein eigenes Modell
	In Ostdeutschland gibt es an vielen Hochschulen keine ASten
	In Hessen wurden durch die CDU-Regierung massive Einschnitte in die Rechte des AStA vorgenommen
	So wird ein Großteil der beschlossenen Semesterbeiträge der Studierenden nicht erhoben werden dürfen
	wenn die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Studierendenparlament unterhalb einer Hürde von 25 Prozent bleibt
	Der Senat der Hochschulen
	in denen Professoren und Professorinnen über die absolute Mehrheit verfügen
	kann für die eigene Hochschule die Aufgaben der Studierendenschaft neu regeln
	Pläne des RCDS Hessen zur Umwandlung des AStA in eine von der Hochschulleitung und dem Senat abhängigen Abteilung des Senats sind in dem neuen Hessischen Hochschulgesetz nicht direkt aufgenommen worden. [Bearbeiten]
Dachverband
	Viele dieser Studierendenvertretungen sind Mitglied im freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs)
	einem deutschen studentischen Dachverband. [Bearbeiten]
Weblinks
	Bundesweiter Studentischer Adressreader (http://www.fzs-online.org/adressreader/)

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