Qualifizierte Mehrheit

Stichpunkte

Allgemein
	2 7 Dänemark 5
	7 29 0.50 Frankreich 59
	9 12 Ungarn 10
	7 7 Litauen 3
	0 29 0.35 Eine qualifizierte Mehrheit bedeutet
	1 29 0.48 Großbritannien 59
	6 27 0.70 Spanien 39
	(Quelle: Spiegel Online): Land MEinw Sitze Sitze/MEinw Malta 0
	9 10 Portugal 9
	0 4 Lettland 2
	4 4 Slowenien 2
	3 12 Griechenland 10
	4 4 8.86 Zypern 0
	7 7 Finnland 5
	Stimmgewichtung der Länder im Rat der EU
	2 12 Tschechien 10
	8 13 0.81 Polen 38
	8 4 4.98 Estland 1
	0 12 Belgien 10
	3 7 Slowakei 5
	4 27 0.67 Italien 57
	4 3 7.49 Luxemburg 0
	1 10 Schweden 8
	4 4 Irland 3
	dass eine bestimmte
	6 12 Niederlande 15
	4 29 0.49 Deutschland 82
	von 50 % verschiedene Mehrheit der Stimmen in einem Gremium überschritten sein muss um einen Beschluss zu verabschieden
	4 7 Österreich 8
	Beispiele sind die 2/3 Mehrheit von Bundestag und Bundesrat für eine Verfassungsänderung in Deutschland oder die 3/4 Mehrheiten für Satzungsänderungen in vielen Vereinen
	In Einzelfällen reicht auch eine Minderheit aus. [Bearbeiten]
Qualifizierte Mehrheit im Rat der Europäischen Union
	Im Rat der Europäischen Union wird die qualifizierte Mehrheit durch die EU-Verträge festgelegt
	Seit dem 1
	November 2004 gilt die ursprünglich im Vertrag von Nizza festgelegte Stimmenverteilung
	Der Vertrag von Nizza sah dafür den 1
	der Beitrittsvertrag 2003 verlegte diesen Termin jedoch
	Januar 2005 vor
	dass sie 62 % der Einwohner umfassen. [Bearbeiten]
	Demnach gilt für eine Abstimmung mit Qualifizierter Mehrheit nun folgendes: 232 von 321 Stimmen müssen Ja-Stimmen sein (72
	27%) Diese Stimmen müssen ebenfalls von der Mehrheit der Mitgliedsländer stammen und es kann verlangt werden
Zur 62%-Klausel
	Der Vertrag sieht die Möglichkeit vor
	ob die qualifizierte Mehrheit mindestens 62 % der Gesamtbevölkerung der Union entspricht
	dass ein Mitglied des Rates eine Überprüfung beantragen kann
	dass diese Bedingung nicht erfüllt ist
	kommt der Beschluss nicht zustande
	Falls sich erweist
	wenn eine Überprüfung verlangt wird. [Bearbeiten]
	Allerdings kommt diese Bedingung nur zum Tragen
Weblinks
	SCADplus: Qualifizierte Mehrheit und aktuelle Stimmenverhältnisse (http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/cig/g4000q.htm#q2) SCADplus: Doppelte Mehrheit (http://europa.eu.int/scadplus/leg/de/cig/g4000d.htm#d6) en:Qualified Majority Voting

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