Positives Recht

Stichpunkte

Allgemein
	Positives Recht ist ein Begriff aus der Rechtswissenschaft
	stellen
	legen") bedeutet dabei durch Rechtsetzung entstanden
	Positiv (von lat. ponere "setzen
	Der Begriff betont damit den Gegensatz zu Naturrecht
	die - je nach Ausgangspunkt dessen
	der darüber nachdenkt - "naturgegeben"
	philosophischer Ethik und allgemeinen Rechtsprinzipien
	"im Wesen des Menschen liegend" oder "von Gott vorgegeben" seien
	Dies bedeutet nicht von vornherein inhaltliche Gegensätze zwischen positivem Recht und - zum Beispiel - Naturrecht. Das positive Recht ist unvollkommen und veränderbar
	beansprucht jedoch als jeweils gegenwärtige Gestalt der Rechtsordnung zunächst einmal Befolgung. Positives Recht zu brechen ist nur in Unrechtsregimes ethisch gerechtfertigt bzw. beinhaltet ein entsprechendes Urteil über den betreffenden Staat
	Das deutsche Grundgesetz
	nimmt das Problem in seinen Artikeln 1 und 79 auf: Artikel 1 lautet in Auszügen: "Die Würde des Menschen ist unantastbar
	das aus der Erfahrung eines durch den Nationalsozialismus pervertierten positiven Rechts heraus entstanden ist
	vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht." Allerdings ist das Grundgesetz mit zwei Dritteln der Stimmen in Bundestag und Bundesrat veränderbar
	Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (...) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung
	Deswegen wurde die sogenannte "Ewigkeitsklausel" in Artikel 79 Absatz 3 eingefügt: "Eine Änderung dieses Grundgesetzes
	entgegenzuwirken
	ist unzulässig." Damit wird mit dem Mittel des positiven Rechts versucht
	durch welche (...) die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden
	die aus der Geltung positiven Rechts erwachsen können
	den Gefahren
	Der gleiche Gedanke steckt auch schon in der Formulierung von der "Unantastbarkeit" der Menschenwürde. siehe auch: Rechtspositivismus

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