Parteinahe Stiftung

Stichpunkte

Allgemein
	Parteinahe Stiftungen sind den politischen Parteien in Deutschland nahestehende Institutionen zum Zweck der politischen Bildung
	die aber aus rechtlichen Gründen strikt von den ihnen nahestehenden politischen Parteien getrennt sind. Jede der großen Volksparteien besitzt eine solche Stiftung auf Bundesebene sowie meist jeweils auf Landesebene
	Die Aufgabe der parteinahen Stiftungen besteht in der politischen Bildung der Bevölkerung
	zumeist handelt es sich jedoch um eingetragene Vereine (z.B. die Rosa-Luxemburg-Stiftung). [Bearbeiten]
	Der Rechtsform nach können es Stiftungen im eigentlichen Sinne sein (z.B. die Friedrich-Naumann-Stiftung)
Parteinahe Stiftungen auf Bundesebene
	Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) Heinrich-Böll-Stiftung (Grüne) Hanns-Seidel-Stiftung (CSU) Rosa-Luxemburg-Stiftung)(PDS). Diese Stiftungen werden durch Mittel des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie durch Spenden finanziert
	Juristisch sind die meisten parteinahen Stiftungen als eingetragene Vereine (e.V.) verfasst
	war kein Erfolg beschieden (BVerwGE 106
	2545)
	177; NJW 1998
	eine Franz-Schönhuber-Stiftung als privatrechtliche Stiftung zu errichten
	Den Bemühungen der Partei Die Republikaner
	Stiftungsaufsicht und Gerichte begründeten die Ablehnung der Genehmigung damit
	die geplante Stiftung gefährde das Gemeinwohl
	Diese Entscheidungen sind in der stiftungsrechtlichen Literatur auf breite Ablehnung gestoßen
	weil sich die Feststellungen auf das Verhalten einzelner Parteimitglieder
	nicht aber auf den konkret formulierten Satzungszweck bezogen. [Bearbeiten]
Weitere parteinahe Stiftungen
	Karl-Hermann-Flach-Stiftung (FDP Hessen) Thomas-Dehler-Stiftung (FDP Bayern) Reinhold-Maier-Stiftung (FDP Baden-Württemberg) Karl-Hamann-Stiftung (FDP Brandenburg) Arno-Esch-Stiftung (FDP Mecklenburg-Vorpommern) Rudolf-von-Benningsen-Stiftung (FDP Niedersachsen) Wolfgang-Döring-Stiftung (FDP Nordrhein-Westfalen) Wilhelm-Külz-Stiftung (FDP Sachsen) Erhard-Hübener-Stiftung (FDP Sachsen-Anhalt [Bearbeiten]
Weblinks
	http://www.fes.de Friedrich-Ebert-Stiftung http://www.kas.de Konrad-Adenauer-Stiftung http://www.hss.de Hanns-Seidel-Stiftung http://www.fnst.de Friedrich-Naumann-Stiftung http://www.boell.de Heinrich-Böll-Stiftung http://www.rosaluxemburgstiftung.de Rosa Luxemburg Stiftung

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