Ortsbeirat

Stichpunkte

Allgemein
	Ortsrat in Niedersachsen) ist ein Teil der Legislative einer Stadt oder Gemeinde
	Der Ortsbeirat (Ortschaftsrat in Baden-Württemberg und Sachsen
	Er vertritt die Interessen der Stadtteile oder Teilorte (in Baden-Württemberg und in Niedersachsen: Ortschaften) gegenüber der gesamtstädtischen oder gesamtgemeindlichen Verwaltung
	Ortsbeiräte werden in einigen deutschen Bundesländern bei Kommunalwahlen direkt gewählt
	bindenden Beschlüsse fassen
	sondern nur die Stadtverordnetenversammlung oder Gemeinderäte zu entsprechenden Beschlüssen auffordern
	Anders als die Parlamente politisch eigenständig handlungsfähiger Stadtbezirke verfügen Ortsbeiräte über keinen eigenen Haushalt und können keine eigenen
	Ortsbeiräte sind deshalb nicht mit echten Stadtbezirken vergleichbar
	In Baden-Württemberg können Ortschafträte ein eigenes Budget zur Verwaltung übertragen bekommen
	dass die Ortschaftsräte den Ausschüssen des Gemeinderats gleichgestellt werden
	Die Hauptsatzungen der Städte und Gemeinden können vorsehen
	In diesem Fall können Beschlüsse über das eigene Budget hinaus bis zu einer festgelegten Grenze selbständig beraten werden
	Diese müssen dann dem Gemeinderat lediglich zur Abstimmung nicht aber zur neuerlichen Beratung vorgelegt werden
	Die innere Verfassung der Gemeinden und die Aufgaben von Stadtbezirken oder Ortsbeiräten sind in den Kommunalverfassungen bzw
	Gemeindeordnungen der Länder geregelt. [Bearbeiten]
Weblinks
	Das Kommunalforum (http://www.kommunalforum.de)

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