Oberlandesgericht

Stichpunkte

Allgemein
	das im Gerichtsaufbau zwischen Landgericht und Bundesgerichtshof
	Das Oberlandesgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit
	"Verbergen") 1 Zuständigkeit 1.1 Zivilrecht 1.2 Strafrecht 1.3 Ordnungswidrigkeiten 2 Besonderheiten 2.1 Bayern 2.2 Berlin 3 Oberlandesgerichte in Deutschland 3.1 Baden-Württemberg 3.2 Bayern 3.3 Berlin 3.4 Brandenburg 3.5 Bremen 3.6 Hamburg 3.7 Hessen 3.8 Mecklenburg-Vorpommern 3.9 Niedersachsen 3.10 Nordrhein-Westfalen 3.11 Rheinland-Pfalz 3.12 Saarland 3.13 Sachsen 3.14 Sachsen-Anhalt 3.15 Schleswig-Holstein 3.16 Thüringen 4 Oberlandesgerichte in Österreich [Bearbeiten]
	in Familien- und Kindschaftssachen zwischen Amtsgericht und Bundesgerichtshof steht. Das Oberlandesgericht verfügt über Zivil- und Strafsenate nach § 116 GVG. Bei den Oberlandesgerichten sind die Generalstaatsanwaltschaften eingerichtet. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
Zuständigkeit
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Zivilrecht
	Im Zivilrecht entscheidet das Oberlandesgericht in zweiter Instanz über: Berufungen gegen Urteile der Landgerichte
	Beschwerden gegen Entscheidungen der Landgerichte
	Berufungen gegen Urteile der Amtsgerichte in Familiensachen (§ 23b Abs
	Beschwerden gegen Entscheidungen der Amtsgerichte in Familiensachen
	1 GVG)
	Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der Amtsgerichte in Fällen mit Auslandsberührung (§ 119 Abs
	1 Nr
	1 b und c GVG). In Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist das Oberlandesgericht Gericht der weiteren Beschwerde gegen Beschwerdeentscheidungen der Zivilkammern am Landgericht
	in einzelnen Fällen auch Beschwerdeinstanz gegen erstinstanzielle Beschlüsse der Landgerichte. [Bearbeiten]
Strafrecht
	als Revisionsinstanz für Revisionen gegen Urteile des Strafrichters und Schöffengerichts
	zur gerichtlichen Entscheidung gegen den ablehnenden Bescheid der Staatsanwaltschaft im Klageerzwingungsverfahren (§ 172 StPO). [Bearbeiten]
	oder Berufungsurteile des Landgerichts. als Beschwerdeinstanz für Beschwerden gegen die Entscheidungen der Strafkammern der Landgerichte
	Im Strafrecht ist das Oberlandesgericht zuständig: als erste Instanz für Staatsschutzsachen nach § 120 GVG
Ordnungswidrigkeiten
	Für Ordnungswidrigkeiten ist das Oberlandesgericht als Instanz der Rechtsbeschwerde nach § 80a OWiG gegen Urteile und Beschlüsse der Amtsgerichte tätig
	bei Geldbußen über 5000 Euro mit drei Berufsrichtern besetzt. [Bearbeiten]
	Der Bußgeldsenat ist mit einem Berufsrichter
Besonderheiten
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Bayern
	In Bayern ist neben den Oberlandesgerichten das Bayerische Oberste Landesgericht (vergleiche Artikel 11 des Bayerischen Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz) eingerichtet
	Es entscheidet abweichend vom üblichen Instanzenzug als Revisionsgericht in Strafsachen anstelle der Oberlandesgerichte und anstelle des Bundesgerichtshofs bei Revisionen in Zivilsachen
	soweit für die Entscheidung bayerisches Landesrecht in Betracht kommt
	Es ist auch für das Rechtsmittel der weiteren Beschwerde in der freiwilligen Gerichtsbarkeit zuständig
	Allerdings hat der Bayerische Landtag am 20
	Oktober 2004 die Auflösung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) zum 1
	Juli 2006 beschlossen
	Ab 1
	Januar 2005 neu eingehende Verfahren werden bereits nicht mehr vom BayObLG
	sondern von den drei bayerischen Oberlandesgerichten abgewickelt. [Bearbeiten]
Berlin
	Das Oberlandesgericht in Berlin heißt Kammergericht. [Bearbeiten]
Oberlandesgerichte in Deutschland
	Jedes Bundesland verfügt über mindestens ein Oberlandesgericht
	Historisch gesehen waren die Oberlandesgerichte in Zeiten des Partikularismus die Gerichtshöfe der Landesherren
	die mit einem ius de non appellando (letztinstanzliche Entscheidungskompetenz) ausgestattet waren und nicht der Kontrolle des Reichskammergerichts unterlagen. [Bearbeiten]
Baden-Württemberg
	In Baden-Württemberg gibt es die Oberlandesgerichtsbezirke Karlsruhe: http://www.olg-karlsruhe.de/ (mit einer Außenstelle in Freiburg) und Stuttgart: http://www.olg-stuttgart.de/ [Bearbeiten]
Bayern
	Bayern hat neben dem Bayerischen Obersten Landesgericht (s.o.
	im Internet unter http://www.justiz.bayern.de/bayoblg ) folgende Oberlandesgerichsbezirke eingerichtet: München: http://www.justiz.bayern.de/olgm/ Nürnberg: http://www.justiz.bayern.de/olgn/ Bamberg: http://www.justiz.bayern.de/olg-ba/ [Bearbeiten]
Berlin
	Das Kammergericht ist zu erreichen unter: http://www.kammergericht.de/ [Bearbeiten]
Brandenburg
	Das Oberlandesgericht Brandenburg in Brandenburg an der Havel: http://www.olg.brandenburg.de/ [Bearbeiten]
Bremen
	Das Bremer Oberlandesgericht (Hanseatisches Oberlandesgericht) ist im Internet derzeit nicht vertreten. [Bearbeiten]
Hamburg
	Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg ist zu erreichen unter [1] (http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/justiz/gerichte/oberlandesgericht/start.html) [Bearbeiten]
Hessen
	Das hessische Oberlandesgericht in Frankfurt am Main (mit Außenstelle in Kassel) findet sich unter http://www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/ [Bearbeiten]
Mecklenburg-Vorpommern
	Mecklenburg-Vorpommern hat sein Oberlandesgericht in Rostock errichtet; im Internet ist es noch nicht vertreten. [Bearbeiten]
Niedersachsen
	Schaumburg-Lippe und Hannover
	In Niedersachsen existieren drei Oberlandesgerichtsbezirke wegen der früheren Aufteilung in die Länder Oldenburg
	Braunschweig
	Die Oberlandesgerichte befinden sich in: Braunschweig: http://www.olg-braunschweig.de/ Celle: http://www.olg-celle.de/ Oldenburg (Oldb.): http://www.olg-oldenburg.de/ [Bearbeiten]
Nordrhein-Westfalen
	Nordrhein-Westfalen hat ebenfalls drei Oberlandesgerichtsbezirke eingerichtet: Düsseldorf: http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/ Hamm: http://www.olg-hamm.nrw.de/ Köln: http://www.olg-koeln.nrw.de/ [Bearbeiten]
Rheinland-Pfalz
	In Rheinland-Pfalz sind zwei Oberlandesgerichte eingerichtet: Koblenz: http://www.olgko.justiz.rlp.de/ Zweibrücken: ist derzeit nicht im Internet vertreten. [Bearbeiten]
Saarland
	Das Saarländische Oberlandesgericht steht in Saarbrücken: http://www.solg.saarland.de/ [Bearbeiten]
Sachsen
	Das Sächsische Oberlandesgericht ist in Dresden eingerichtet: http://www.justiz.sachsen.de/gerichte/homepages/olg/ [Bearbeiten]
Sachsen-Anhalt
	Das sachsen-anhaltinische Oberlandesgericht in Naumburg ist unter OLG Naumburg (http://www.sachsen-anhalt.de/rcs/LSA/pub/Ch1/fld8311011390180834/mainfldqqfg7ynuip/fldloyl4ji4io/fld60ca4ugjoy/mainfld7smcwknfmg/pg5v6m94kcbl/index.jsp/) im Internet vertreten. [Bearbeiten]
Schleswig-Holstein
	Schleswig-Holstein hat das Oberlandesgericht in Schleswig eingerichtet; es ist im Internet unter OLG Schleswig (http://www.olg-schleswig.de/) vertreten. [Bearbeiten]
Thüringen
	In Thüringen findet sich das Oberlandesgericht in Jena: http://www.thueringen.de/olg [Bearbeiten]
Oberlandesgerichte in Österreich
	Siehe Gerichtsorganisation in Österreich Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen! Vorlage:Deutschlandlastig

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