Lobbyismus

Stichpunkte

Allgemein
	Lobbyismus ist eine Form der politischen Beeinflussung
	"Verbergen") 1 Begriff 2 Lobbyismus und Demokratie 3 Beispiele 3.1 Situation in Deutschland 3.2 Situation in Österreich 3.3 Situation in den Organen der EU 4 Bedeutende Lobbyorganisationen 5 Siehe auch 6 Literatur 7 Weblinks [Bearbeiten]
	bei der Beamte und gewählte Volksvertreter durch Interessengruppen – den Lobbys – im direkten Kontakt gezielt angesprochen werden und indirekt die öffentliche Meinung über die Medien beeinflusst wird. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
Begriff
	Der Begriff geht auf die Lobby (Vorhalle
	in der ursprünglich Vertreter verschiedener Gruppen die Parlamentarier an ihre Abwahlmöglichkeit erinnerten und so eine Form der Kontrolle ausübten. [Bearbeiten]
	Wandelhalle) des Parlaments - insbesondere des britischen Unterhauses und des US-amerikanischen Kongresses - zurück
Lobbyismus und Demokratie
	um Kontakte zu einflussreichen Personengruppen aufbauen zu können
	Geld und Zeit zur Verfügung zu haben
	Voraussetzung für Lobbyismus ist
	die Interessen einer Gruppe (Partikularinteressen) durchzusetzen. 'Ausufernder' Lobbyismus wird oft als Gefahr für die Demokratie empfunden
	Lobbyisten versuchen
	Allerdings treffen die meisten Interessen auf Gegeninteressen
	der wiederum Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie ist
	so dass Entscheidungen meist ein "Wettbewerb der Interessen" vorausgeht
	Demokratietheoretisch ist Lobbyismus umstritten: Einerseits stellt er eine Form der direkten pluralistischen Einflussnahme auf das politische System und somit einen Weg direktdemokratischer Tendenzen in einer repräsentativen Demokratie dar
	Viele Theoretiker betrachten Lobbyismus als notwendiges Gegengewicht zur Macht des Parteienstaates
	Andererseits zeigt sich praktisch
	dass die notwendigen Voraussetzungen für erfolgreichen Lobbyismus nur von bestimmten Lobbys erbracht werden können
	Zudem wird Lobbyismus oft im Zusammenhang mit mangelnder Transparenz und Korruption genannt und wird von einigen - besonders in Deutschland - in Kombination mit der undurchsichtigen Parteispendenpraxis an die großen Parteien für bedenklich gehalten. [Bearbeiten]
Beispiele
	[Bearbeiten]
Situation in Deutschland
	Lobbyismus war lange Zeit ein großes Tabuthema im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland
	Spätestens seit dem Umzug des Bundestages nach Berlin und dem Aufblühen der dortigen Lobbyisten- bzw
	Beraterlandschaft verändert sich aber auch das Bild der Lobbyisten langsam
	die sich zunehmend als professionelle "Berater" sehen
	Lobbyisten sind bislang sehr erfolgreich
	wenn es um den Erhalt von Subventionen oder Steuerprivilegien geht
	Dieser langanhaltende Erfolg wird regelmäßig für die geringe Reformfähigkeit Deutschlands verantwortlich gemacht
	Lobbyorganisationen können sich beim Bundestag offiziell registrieren lassen und erhalten damit direkten Zutritt zu Abgeordnetenbüros
	Die Struktur des Lobbyismus in der Bundesrepublik hat sich gewandelt
	Gewerkschaften und Kirchen traten
	kleinere
	besonders in den letzten Jahren
	Neben die großen Verbände wie Arbeitgeberverbände
	spezialisierte Nichtregierungsorganisationen die Lobbying betreiben
	Ihre Methoden sind vielfältig und abwechslungsreich
	Sie reichen von öffentlichkeitswirksamen Protestaktionen und Medienarbeit und gezielter Beeinflussung von Politikern bis hin zum Entwurf von Detailregelungen für zu verabschiedende Gesetze
	Verstärkt seit dem Ende der 1990er Jahre entstand in Deutschland eine große Zahl von Initiativen
	die sich für als notwendig angesehene marktwirtschaftliche Reformen und gegen Reformstau einsetzen (siehe Reforminitiativen)
	Kritiker bezeichnen sie oft als Lobby-Organisationen der Wirtschaft und verweisen als Beleg auf ihre Finanzierung
	Viele dieser Gruppen verstehen sich selbst als Basisbewegungen
	um für ihre (politischen) Ziele (Reformen) zu werben und so in ihrem Sinn Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen. [Bearbeiten]
	Sie nutzen beispielsweise grosse Anzeigen in Tageszeitungen
	aber auch Rundfunk
Situation in Österreich
	Lobbying und Public Affairs sind in Österreich noch immer häufig verpönte und scharf kritisierte Begrifflichkeiten
	In der zweiten Republik waren traditionell starke Interessensvertretungen wie Kammern
	Gewerkschaften oder Industriellenvereinigungen die stärksten Lobbys
	Seit dem EU-Beitritt und der Öffnung Richtung Osten setzt jedoch ein Umdenken ein
	Zur Zeit werden ungefähr 50 Public Affairs Manager geschätzt sowie weitere 50 dürften direkt von Unternehmen angestellt sein. Mit der Gründung von PASA - Public Affairs Society Austria - haben sich Public Affairs Manager führender Agenturen erstmals dem Konzept von Transparenz und Verhaltensstandards verschrieben
	In Österreich versucht die PR-Firma Ecc Publico Lobbying salonfähig zu machen
	etwa mit dem Wiener Zigarrenclub
	mit einer Gratis-Beratung der ÖVP in Zeiten der EU-Sanktionen oder dem Vorschlag Franz Fischlers zum EU-Kommissar für Landwirtschaft [Bearbeiten]
Situation in den Organen der EU
	Wie beim Bundestag können sich Lobbyisten zum Beispiel beim Europaparlament akkreditieren lassen
	und der Ratsvorsitz alle sechs Monate von Land zu Land wechselt
	Da die Legislative der EU vor allem auch in der EU-Kommission und im EU-Ministerrat stattfindet
	ist Lobbyismus in der EU vor allem von großen europäischen Lobbying-Organisationen bestimmt
	Insbesondere auf der Ebene des Europäischen Parlamentes werden Lobbyisten auch gerne wegen ihres Detailwissens in Anspruch genommen
	Bei der Vielzahl von komplexen Entscheidungen liefern sie oft notwendiges Detailwissen
	um diese kompetent treffen zu können
	Das Risiko allerdings besteht darin
	dass dieses Wissen nicht unbedingt vollständig und in den allermeisten Fällen parteiisch ist
	Die Brüsseler Lobby steht auch mit der Osterweiterung vor neuen Herausforderungen: [http://www.politik-kommunikation.de/pdf/ausgaben/21_14NeuesSpielAltesGlueck.pdf| Artikel von politik&kommunikation"] [Bearbeiten]
Bedeutende Lobbyorganisationen
	ACC - American Chamber of Commerce AMUE - Association for the Monetary Union of Europe (€-Einführung) BRT - US Business Round Table CEFIC - European Chemical Industry Council CEPS - Center for European Policy Studies EFPIA - European Federal of Pharmaceutical Industustries ERT - European Roundtable of Industrials ESF - European Service Forum EuropaBio - European Association of Bioindustries Fedesa/IFAH International Federation of Animal Health GBD - Global Business Dialogue on Electic Commerce ICC - International Chamber of Commerce IPC - Intellectial Property Commitee TABD - Transatlantiv Business Dialogue TPN - Transatlantic Policy Network UNICE - Union of Industiral and Employer's Confederation of Europe USCIB - US Council on International Business USCSI - US Coalation os Servise Industries VDMA - Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (http://www.vdma.org) WBCSD - World Business Council dor Sustainable Development WEF - World Economic Forum [Bearbeiten]
Siehe auch
	Denkfabrik Transparency International Korruption Korruption in der EU Propaganda Demokratie Politikberatung Channel-Politik Public Affairs [Bearbeiten]
Literatur
	Gunnar Bender
	Rudolf Speth (Hrsg.): Die stille Macht
	Lutz Reulecke: Handbuch des deutschen Lobbyisten ISBN 3899810058 Thomas Leif
	Lobbyismus in Deutschland Westdeutscher Verlag 2003
	Anne Menzel (Hrsg.): Politikberatung in Deutschland - Praxis und Perspektiven (http://www.politikberatungsbuch.de/)
	Kirsten Leinert
	ISBN 3-531-14132-5 Steffen Dagger
	Adam Ma'anit und Erik Wesselius: Europe Inc.: Regional and Global Restructuring and the Rise of Corporate Power. (Vorwort: George Monbiot) 2
	Wigan Salazaar
	Olivier Hoedeman
	ISBN 3-531-14464-2 (Mit Beiträgen von Angela Merkel
	Peter Radunski
	Wolf-Dieter Zumpfort
	Marco Althaus etc.) Belén Balanyá
	Gunnar Bender
	Ann Doherty
	Nadine Meliss
	Verlag für Sozialwissenschaften 2004
	Christoph Greiner
	Wolfgang Gerhardt
	Pluto Press
	Ann Doherty
	Aufl.
	ISBN 0-7453-2163-1 Belén Balanyá
	London 2003
	Olivier Hoedeman
	Adam Ma'anit und Erik Wesselius: Konzern Europa
	Die unkontrollierte Macht der Unternehmen. (Vorwort: Peter Niggli; Ãœbersetzung der 1
	ICC
	ERT
	Zürich 2001
	WTO und die UN). Hans Merkle: Lobbying ISBN 3896782339 [Bearbeiten]
	UNICE u.a.) auf die EU-Politik und andere internationale Institutionen wie OECD
	Auflage von Europe Inc.) Rotpunktverlag
	TABD
	ISBN 3-85869-216-6 (Europe Inc. war die erste systematische Untersuchung des Einflusses der transnationalen Konzerne und ihrer Lobby-Gruppen (AMUE
Weblinks
	Datenbank des Deutschen Bundestages mit allen registrierten Verbänden (http://dip.bundestag.de/cgi-bin/dipweb3?a=verband&c=/usr7/goldop&e=/bt_kad&f=us) Die Koalition gegen Korruption (http://www.transparency.de/) Politikberatung in Deutschland (http://www.politikberatungsbuch.de/)
	Sammelband zu Politikberatung/Lobbyismus Sourcewatch (http://www.sourcewatch.org/) US-amerikanisches Wiki-Projekt zur Dokumentation von Lobbyismus deutsches Exzerpt aus Europe Inc. in SWB 01/1998 (http://www.cbgnetwork.org/Ubersicht/Zeitschrift_SWB/SWB_1998/SWB01_98/Europa_der_Konzerne/europa_der_konzerne.html) Dokumentation über die Nebenverdienste prominenter bundesdeutscher Politiker (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19058/1.html) Die Zeit: Geld für gute Worte (http://www.zeit.de/2005/04/Lobby) Standpunkt von Albrecht Müller (http://www.spd-rheinau.de/standpunkt26.htm) Die Revolution von oben (http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?idcatart=118&lang=1&client=1) Markus Grill
	17
	stern
	Dezember 2003 en:Lobbying fr:Lobby he:שדולה pt:Lobby

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