Kaufmann (HGB)

Stichpunkte

Allgemein
	Kaufmann im Sinne des § 1 des deutschen Handelsgesetzbuches (HGB) ist
	für Nichtkaufleute gelten dagegen die Bestimmungen des Bürgerliches Gesetzbuch
	wer ein Handelsgewerbe betreibt. Für einen Kaufmann gelten die Rechte und Pflichten des HGB
	Durch die Änderung des Kaufmanns- und Firmenrechts zum 1
	Juli 1998 sind die Begriffe Musskaufmann und Sollkaufmann nicht mehr von Bedeutung
	"Verbergen") 1 Istkaufmann/Vollkaufmann 2 Nichtkaufmann 3 Musskaufmann (veraltet) 4 Kannkaufmann (Kannkaufmann kraft Eintragung) 5 Sollkaufmann (veraltet) 6 Formkaufmann 7 Minderkaufmann (veraltet) [Bearbeiten]
	Die Bezeichnung Istkaufmann ersetzt hierbei die bisherige Definition des Musskaufmanns und die Definition Kannkaufmann wurde aktualisiert. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
Istkaufmann/Vollkaufmann
	Istkaufmann ist jeder in das Handelsregister einzutragende oder eingetragene Gewerbetreibende
	für die eine vollkaufmännische Betriebsführung notwendig ist
	dass das Unternehmen nach Art oder Umfang keinen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert
	es sei denn
	Handelsgewerbe ist dabei jeder Gewerbebetrieb
	Der Unternehmer eines solchen Betriebs ist zwingend Kaufmann
	der Eintrag in das Handelsregister ist nur deklaratorischer Natur (wird öffentlich bekannt gemacht)
	hängt von verschiedenen Kriterien ab
	Ob die Größe des Unternehmens einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert
	dies ist aber nicht starr geregelt
	die Nachweispflicht
	Durch die negative Formulierung im HGB besteht für den Unternehmer der nicht im Handelsregister eingetragen ist
	in der er beweisen und darlegen muss
	dass er kein Kaufmann ist
	hier ist nicht die Größe des Unternehmens von Bedeutung
	Für Forst- und Landwirtschaftliche Unternehmen gelten entsprechende Ausnahmen
	Der Unternehmer ist generell nur dann (Kann-)Kaufmann
	wenn sich dieser in das Handelsregister eintragen läßt
	Für einen Kaufmann gelten die Rechte und Pflichten des HGB
	Hierdurch ergibt sich die Notwendigkeit von Buchführung
	Bilanzierung und dem Führen einer Firma
	wie AG (Aktiengesellschaft) und GmbH
	Zwingend Kaufleute sind juristische Personen
	Die so genannten Formkaufleute
	Die Kaufmannseigenschaft erlischt mit Aufgabe des Gewerbebetriebs und nicht durch Löschung im Handelsregister. [Bearbeiten]
Nichtkaufmann
	Ein Nichtkaufmann ist ein Unternehmer
	für dessen Gewerbebetrieb keine vollkaufmännische Betriebsführung notwendig ist
	Dieses Gewerbe wird nicht in das Handelsregister eingetragen
	Für einen Nichtkaufmann gelten die Vorschriften des BGB
	Der Unternehmer muss den Nachweis erbringen
	dass sein Gewerbebetrieb nicht die entsprechende Größe hat
	Beispiel: Anja Schmitz ist Inhaberin eines nicht im Handelsregister eingetragenen Glas- und Porzellangeschäftes
	Sie betreibt den Betrieb allein
	Da hier keine kaufmännische Organisation benötigt wird
	ist Frau Schmitz Kleingewerbetreibende. [Bearbeiten]
Musskaufmann (veraltet)
	Der Begriff des Musskaufmann existiert rechtlich nicht mehr
	Als Musskaufmann waren Gewerbebetriebe bezeichnet
	die ein so genanntes Grundhandelsgewerbe betrieben haben
	Bis zum 1
	Juli 1998 wurde im § 1 Abs
	2 HGB beschrieben
	was ein so genanntes Grundhandelsgewerbe ist: 1
	in denen Waren angeschafft und abgesetzt werden
	Unternehmen
	2L
	ohnfabrikation 3V
	ersicherungen 4K
	reditinstitute 5T
	ransportunternehmen 6K
	ommisions- und Speditionsgeschäft
	Lagerhaltung 7V
	Buchhandlung und Kunsthandlungen 8D
	erlage
	ruckereien [Bearbeiten]
Kannkaufmann (Kannkaufmann kraft Eintragung)
	die nur Kraft Eintragung in das Handelsregister zu Vollkaufleuten wurden
	Kannkaufleute sind Personen
	Es steht diesen Personen frei
	ob eine Eintragung in das Handelsregister erfolgen soll
	dem die Notwendigkeit für eine vollkaufmännische Betriebsführung fehlt (kleine Gewerbetreibende) oder wenn das Gewerbe im Bereich der Land- und Forstwirtschaft tätig ist
	Es handelt sich hierbei
	um Unternehmer die einen Gewerbebetrieb betreiben
	ansonsten gelten die Regelungen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB)
	Kannkaufleute werden Kraft Eintrag der Firma in das Handelsregister zu Kaufleuten. (das heißt Kannkaufmann kraft Eintragung) Durch diesen Eintrag erhalten diese die Rechte und Pflichten nach dem HGB
	Die Kaufmannseigenschaft für Kaufleute erlischt durch das Löschen des Eintrags im Handelsregister. [Bearbeiten]
Sollkaufmann (veraltet)
	die kein so genanntes Grundhandelsgewerbe betrieben und auch nicht im Land- und Forstwirtschaftlichen Umfeld tätig waren
	wurden als Sollkaufleute bezeichnet
	Alle Gewerbetreibenden
	Ein Sollkaufmann war verpflichtet
	wenn er die beiden folgenden Kriterien erfüllte: 1
	Betreiben eines Gewerbes 2
	Dieses Gewerbe einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert
	Beispiele für Sollkaufleute sind: Hotels
	Ehevermittler
	Handwerksbetriebe [Bearbeiten]
Formkaufmann
	§ 6 Abs
	Formkaufmann ist ein Verein
	der kraft Gesetzes ein Handelsgewerbe betreibt
	2 HGB
	Hierbei sind die sogenannten Kapitalgesellschaften und Genossenschaften gemeint
	ob diese tatsächlich ein Handelsgewerbe betreiben
	Sie sind Kaufmann Kraft Rechtsform ohne Rücksicht
	dass die Gesellschaft als juristische Person erst durch die Eintragung in das Handelsregister existiert und aufgrund dieses Eintrags auch die Kaufmannseigenschaft erhält
	Es ist zu beachten
	ob ein Verein ein Handelsgewerbe betreibt
	Die Frage
	ergibt sich nicht aus § 6 Abs
	sondern aus den speziellen Regelungen (beispielsweise Aktiengesetz). § 6 Abs
	2 HGB
	sondern Vollkaufmann ist
	2 HGB hatte nur früher Bedeutung
	da er festlegt
	dass ein Formkaufmann nie Minderkaufmann
	Die Formulierung des § 6 Abs
	dass Kapitalgesellschaften eigentlich juristische Personen sind
	2 HGB zeigt auch
	Formkaufmann sind insbesondere die Kapitalgesellschaften: Aktiengesellschaft (AG): § 3 Abs
	1 AktG Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH): § 13 Abs
	3 GmbHG Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA): § 278 Abs
	3 AktG Außerdem: eingetragene Genossenschaft (eG): § 17 Abs
	das heißt es kommt nicht darauf an
	ob tatsächlich ein Handelsgewerbe vorliegt
	2 GenG) Europäische Interessen- und Wirtschaftsgemeinschaft nach deutschem Recht (EWIV): § 1 Halbsatz 2 EWIVG Der Betrieb eines Handelsgewerbes wird durch das Gesetz fingiert
	Nach herrschender Lehre ist die Eintragung im Handelsregister Voraussetzung für die Eigenschaft als Formkaufmann
	Dies ergibt sich daraus
	das die besonderen Gesellschaften erst mit der Eintragung entstehen
	Keine Formkaufleute sind daher die Vorgesellschaften wie die VorGmbH
	Diese können jedoch nach § 1 ff
	HGB Kaufleute sein. [Bearbeiten]
Minderkaufmann (veraltet)
	Der Minderkaufmann war früher in § 4 HGB geregelt
	Diese Vorschrift wurde im Zuge der Reform des Handelsrechts 1998 durch das Handelsrechtsreformgesetz (HRefG) gestrichen
	Die frühere Regelung galt dann
	wenn kein in kaufmännischer Weise eingerichteter Geschäftsbetrieb vorhanden war
	wenn diese Bedingung erfüllt war
	Minderkaufleute waren beispielsweise Handwerker und Kleingewerbetreibende
	nicht in das Handelsregister eingetragen werden und keine Prokura erteilen
	Der Minderkaufmann konnte keine Firma führen (mit Ausnahme von Vor- und Nachnamen)
	obwohl er stets zwingend Kaufmann war
	gerade mit Ausnahme jedoch derjenigen Vorschiften
	die auf der besonderen Geschäftsgewandtheit des Kaufmanns beruhten
	Für ihn galten jedoch nur einige bestimmte Vorschriften des HGB
	Möglich war ein Herabsinken vom Vollkaufmann zum Minderkaufmann
	Dann musste beispielsweise die frühere OHG - die nunmehr Gesellschaft bürgerlichen Rechts war - ihren Eintrag im Handelsregister löschen lassen. Siehe auch: Handel
	Verkauf Weiterführende Literatur: Handelsgesetzbuch (http://www.handelsgesetzbuch.de) Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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