Kriegsdienstverweigerung

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Stichpunkte

Allgemein
	am Kriegsdienst teilzunehmen
	Kriegsdienstverweigerung (KDV) ist die Weigerung
	Absatz 3) und erhielt somit Verfassungsrang
	dass niemand gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden darf (Grundgesetz-Artikel 4
	Infolge der Erfahrungen mit zwei Weltkriegen wurde im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland das Grundrecht verankert
	die dieses Recht verankerte
	Die Bundesrepublik Deutschland war die erste Nation der Welt
	1987 wurde das Recht auf Kriegsdientverweigerung durch die Vereinten Nationen mit nur zwei Gegenstimmen (Irak
	Mozambique) als internationales Menschenrecht anerkannt
	Mit der EinfÃ¼hrung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland wurde allerdings die AusÃ¼bung dieses Grundrechts dadurch erschwert
	dass die Berechtigung zur Verweigerung einer behÃ¶rdlichen ÃœberprÃ¼fung ("GewissensprÃ¼fung") durch ein Antragsverfahren unterzogen wird
	den MilitÃ¤rdienst zu verweigern
	Auch in vielen anderen demokratischen Staaten mit einer Wehrpflichtigen-Armee gibt es rechtlich die MÃ¶glichkeit
	Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung wird in den verschiedenen LÃ¤ndern unterschiedlich liberal oder streng gehandhabt und ausgelegt
	oder sie ist verbunden mit der Ãœberwindung von mal mehr
	mal weniger hohen rechtlichen HÃ¼rden
	Manchmal ist die Inanspruchnahme dieses Rechts nur auf bestimmte Gruppen (mit bestimmten religiÃ¶sen oder moralischen Ãœberzeugungen) beschrÃ¤nkt
	In vielen totalitÃ¤ren LÃ¤ndern ist Kriegsdienstverweigerung rechtlich nicht mÃ¶glich; jeder kann dort zum Dienst an der Waffe gezwungen werden
	Kriegsdienstverweigerung wird in solchen Staaten in der Regel als Fahnenflucht (Desertion) verfolgt und ist mit teilweise harten (GefÃ¤ngnis)Strafen verbunden
	Zumindest im Kriegszustand kann die Ahndung von Kriegsdienstverweigerung bzw
	Desertion bis zur Todesstrafe fÃ¼hren
	Zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gibt es in Deutschland zur Zeit das schriftliche Antragsverfahren. Ãœber Form und Inhalt wird bei Experten zwar gerne gestritten
	aber ein ehrlicher
	selbst geschriebener Antrag eines Pazifisten kann auch nur eine einzige Seite umfassen
	Nur in seltenen FÃ¤llen (also wenn der Antrag mehrmals fehlschlÃ¤gt) wird heute noch eine mÃ¼ndliche AnhÃ¶rung verlangt
	FÃ¼r Kriegsdienstverweigerer
	die bis zum 30
	war das die Regel
	Juni 1983 ihren Antrag stellten
	ganz abzuschaffen
	diese mÃ¼ndliche AnhÃ¶rung
	hauptsÃ¤chlich aus KostengrÃ¼nden
	Es gibt auch VorschlÃ¤ge
	aufschiebende Wirkung hat aber nur ein Antrag vor der Einberufung
	Eine Kriegsdienstverweigerung kann in Deutschland von jedem und jederzeit eingereicht werden
	Wer nach der Einberufung verweigert kann in Friedenszeiten dennoch zur Bundeswehr gezogen werden
	bis Ã¼ber den Antrag entschieden wurde
	Beratung fÃ¼r Kriegsdienstverweigerer bieten in vielen deutschen StÃ¤dten die jeweils Ã¶rtlich Beauftragten der christlichen Kirchen und die DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner)
	stellen heute einen KDV-Antrag. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
	Kriegsdienstverweigerer und Soziales System 5 Literatur 6 Siehe auch 7 Weblinks [Bearbeiten]
	"Verbergen") 1 Kritik an den Verfahren 2 AnerkennungsgrÃ¼nde (Deutschland) 3 Kriegsdienstverweigerungen von Frauen in Deutschland 4 Wehrpflicht
	die dem Dienst irgendwie entkamen oder ihren Dienst (auch freiwillig und lÃ¤nger als normal) geleistet haben
	Viele
Kritik an den Verfahren
	die frÃ¼her durch das Kreiswehrersatzamt und heute durch das Bundesamt fÃ¼r den Zivildienst durchgefÃ¼hrt werden
	dass die Annahmeverfahren
	Kritisiert wird oft
	ob der groÃŸen Anzahl von AntrÃ¤gen (etwa 30% eines Jahrgangs verweigern) sehr mangelhaft sind
	So kann es sein
	dass zwei gleiche AntrÃ¤ge von verschiedenen Antragsstellern zu gegensÃ¤tzlichen Ergebnissen fÃ¼hren
	in denen der Antragsteller keinerlei Bezug auf Art
	Ebenfalls sind eindeutig rechtswidrige Anerkennungen bekannt
	4.3 GG nahm
	Ein Fall wurde gar auf Basis Ã¶kologischer GewissensgrÃ¼nde anerkannt
	da MilitÃ¤rfahrzeuge im GelÃ¤nde die Natur schÃ¤digen wÃ¼rden
	Als noch in den ersten beiden Instanzen die KreiswehrersatzÃ¤mter entschieden
	dass die AusschÃ¼sse und Kammern naturgemÃ¤ÃŸ parteiisch sein mÃ¼ssten
	wurde zudem bemÃ¤ngelt
	ob nicht besser unabhÃ¤ngige Richter Ã¼ber die AntrÃ¤ge entscheiden sollten
	Diskutiert wurde daher immer wieder
	Ein genereller Kritikpunkt an den in Deutschland in der Vergangenheit und heute gegebenen Anerkennungsverfahren von Kriegsdienstverweigerern war die Fraglichkeit der PrÃ¼fbarkeit eines Gewissens
	Bei den bis in die achtziger Jahre des 20
	JH. Ã¼blichen mÃ¼ndlichen Verfahren
	die als GewissensprÃ¼fung bezeichnet wurden
	zu denen der Antragsteller eine seinem Gewissen konforme Stellungnahme abgeben sollte
	wurden z.T. ungewÃ¶hnliche Szenarien konstruiert
	dass man versehentlich als Autofahrer jemanden tÃ¶tet
	Ein solches Szenario war
	da sich der Antragsteller weigerte
	seinen FÃ¼hrerschein abzugeben
	Ein Antrag wurde abgelehnt
	dass eine Reihe Zivildienstleistender im Fahrdienst Fahrten verweigerten
	Die Folge war
	sodass spÃ¤testens in dritter Instanz vor einem Verwaltungsgericht eine Anerkennung erstritten wurde
	rechtmÃ¤ÃŸig einwandfreie Antworten zu geben
	De facto wurden die Antragsteller jedoch von Organisationen
	sowie von ihren RechtsbeistÃ¤nden darauf trainiert
	die Kriegsdienstverweigerer unterstÃ¼tzten
	Die Art und Weise der Interaktion der GewissensprÃ¼fer mit den Antragstellern wurde ebenfalls erheblich kritisiert
	die alleine ohne Beistand in die Verhandlungen gingen
	Beleidigungen und Provokationen
	Antragsteller
	berichteten regelmÃ¤ÃŸig von Voreingenommenheit
	ob ein Verfahren im Einzelfall noch der MenschenwÃ¼rde gerecht wÃ¼rde
	Teilweise wurde in Frage gestellt
	Die konstruierten Szenarien in den mÃ¼ndlichen Verhandlungen waren ein dauerhafter Streitpunkt
	die teilweise jenseits jeder Wahrscheinlichkeit lagen
	Bevorzugt wurden hoch interpretierbare Szenarien vorgestellt
	dass man sich nach dem Untergang eines Schiffes dank eines StÃ¼ckes Treibholz Ã¼ber Wasser halten konnte
	Ein Beispielszenario war
	aber das Treibholz reicht nicht aus
	um beide zu tragen
	Ein anderer SchiffbrÃ¼chiger schwimmt heran
	Was tut der Antragsteller? Weist er den anderen zurÃ¼ck
	so konnte er offensichtlich doch die TÃ¶tung eines anderen Menschen akzeptieren
	Sagte er aus
	so war die Antwort offensichtlich unglaubwÃ¼rdig
	er wÃ¼rde sich opfern und das Treibholz dem anderen Ã¼berlassen
	oder aber er sollte Stellung beziehen
	es kÃ¤me zu einem Kampf
	Sagte er
	so versuche der Antragsteller entweder einer Antwort auszuweichen
	ob er im Rahmen des Kampfes die TÃ¶tung des anderen in Kauf nahm
	ob die KreiswehrersatzÃ¤mter informell Anerkennungsquoten hÃ¤tten und somit die Anerkennung von Kriegsdienstverweigerern in den mÃ¼ndlichen AnhÃ¶rungen eher von der Anzahl der benÃ¶tigten Wehrpflichtigen bestimmt wurde
	Umstritten war
	als von der Argumentation des Antragstellers
	als mit Abschaffung der mÃ¼ndlichen AnhÃ¶rungen die Dauer des Zivildienstes von 16 auf 20 Monate erhÃ¶ht wurde (Wehrdienst damals 15 Monate)
	Dieselbe Frage wurde gestellt
	Dabei wurde argumentiert
	was aber nur ausnahmsweise der Fall war
	dass die Dauer des Wehrdienstes inkl. spÃ¤terer WehrÃ¼bungen durchaus 20 Monate erreichen kÃ¶nne
	Mit derselben Argumentation wurde zuletzt auch die VerkÃ¼rzung des Zivildienstes auf 9 Monate vertreten
	dass ein Kriegsdienstverweigerer nachweisen musste
	dass er irreparablen seelischen Schaden erleiden wÃ¼rde
	sollte er gegen sein Gewissen Kriegsdienst an der Waffe leisten (und bei dieser Gelegenheit einen anderen Menschen tÃ¶ten) mÃ¼ssen
	In Teilen der Gesellschaft fand man es stets bedenklich
	dass ein normaler Soldat keinen solchen Schaden erleiden mÃ¼sste
	was allerdings der GefechtsrealitÃ¤t widersprach
	Dagegen wurde postuliert
	Einige Gruppierungen regten daher in den siebziger und frÃ¼hen achtziger Jahren immer wieder eine analoge PrÃ¼fung fÃ¼r Soldaten an
	dass sie ohne irgendwelche psychischen Probleme Menschen tÃ¶ten kÃ¶nnten
	in denen die angehenden Rekruten glaubhaft darlegen sollten
	da sie sonst zum Kriegsdienst mit der Waffe nicht geeignet seien
	Der Vorschlag wurde jedoch politisch niemals aufgegriffen. [Bearbeiten]
AnerkennungsgrÃ¼nde (Deutschland)
	Basis fÃ¼r die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer sind ausschlieÃŸlich GewissensgrÃ¼nde nach Art
	4.3 GG
	Die reine Behauptung
	reicht nicht aus
	dass das Gewissen den Kriegsdienst verbietet
	beispielsweise der Glaube und die Furcht
	Ebenfalls sind religiÃ¶se GrÃ¼nde unzureichend
	auf Grund eines im Krieg getÃ¶teten Menschen in die HÃ¶lle zu kommen
	Dagegen kann die Religion fÃ¼r den Gewissensbildungsprozess
	der im Rahmen des Antrags dargestellt werden muss
	durchaus wichtig sein. Zu Zeiten der deutschen Teilung wurde auch nicht akzeptiert
	dass man eigenen Verwandten gegenÃ¼ber stehen kÃ¶nnte und diese gegebenenfalls tÃ¶ten mÃ¼sste
	dass er irreparablen seelischen Schaden erleiden und die PersÃ¶nlichkeit zerbrechen wÃ¼rde
	sollte er als Soldat einen Menschen tÃ¶ten mÃ¼ssen
	FÃ¼r eine Anerkennung muss der Antragsteller glaubhaft darlegen
	Dagegen ist persÃ¶nliche Notwehr (die von der kollektiven Notwehr unterschieden wird
	in die ein Soldat gezwungen wird) akzeptabel
	Sowohl in persÃ¶nlicher Notwehr (Angriff auf das eigene Leben) als auch in persÃ¶nlicher Nothilfe (z.B
	Angriff auf die Freundin) kann die TÃ¶tung des Angreifers in Kauf genommen werden
	ohne dass die eigene PersÃ¶nlichkeit zerbrechen muss
	der sich rechtswidrig verhÃ¤lt (Genfer Konventionen). - Irrelevant dabei ist letztendlich die tatsÃ¤chliche Gewissenslage
	Dasselbe gilt
	wenn man als Zivilist im Kriegsfall einen feindlichen Soldaten tÃ¶tet
	Die Ablehnung persÃ¶nlicher Notwehr oder der Unwillen
	wurde im Einzelfall so ausgelegt
	dass der Antragsteller unglaubwÃ¼rdig sei
	das Leben eines TÃ¤ters hÃ¶her als das des Opfers zu bewerten
	Da heute in der Regel eine schriftliche Verweigerung zur Anerkennung ausreicht und es einen sinkenden Bedarf an Wehrdienstleistenden bei steigendem Bedarf an Zivildienstleistenden gibt
	sind solche "Spitzfindigkeiten" kaum noch relevant. [Bearbeiten]
Kriegsdienstverweigerungen von Frauen in Deutschland
	was aber oft nur zu Verwirrung bei den Ã„mtern fÃ¼hrt
	Auch Frauen verweigern gelegentlich den Kriegsdienst
	Basis ist hierbei Art
	12a Absatz 4 GG: Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an zivilen Dienstleistungen im zivilen SanitÃ¤ts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militÃ¤rischen Lazarettorganisation nicht auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden
	so kÃ¶nnen Frauen vom vollendeten achtzehnten bis zum vollendeten fÃ¼nfundfÃ¼nfzigsten Lebensjahr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu derartigen Dienstleistungen herangezogen werden
	Sie dÃ¼rfen auf keinen Fall Dienst mit der Waffe leisten
	dass eine Frau nicht zum Dienst an der Waffe verpflichtet werden kann
	Dadurch
	erÃ¼brigt sich auch eine Verweigerung nach Art
	4.3 GG
	der sich aus Artikel 12a Absatz 4 herleitet
	tut dies ohne Rechtsgrundlage und kÃ¶nnte mit einem Totalverweigerer gleichgesetzt werden
	Eine Frau
	verweigert
	in diesem Zusammenhang den Dienst
	die also den Kriegsdienst
	Rechtliche Konsequenzen aus Frauen-KDV sind nicht bekannt. [Bearbeiten]
Wehrpflicht, Kriegsdienstverweigerer und Soziales System
	Derzeit findet in Deutschland eine Diskussion um die Abschaffung oder Aussetzung der Wehrpflicht statt
	die letztendlich auch die Abschaffung des Zivildienstes mit sich brÃ¤chte
	Eine Kriegsdienstverweigerung betrÃ¤fe im gesetzten Fall nur Berufssoldaten
	wÃ¼rde dies zu finanziellen Problemem oder PersonalengpÃ¤ssen bei diesen Einrichtungen fÃ¼hren
	die sich im Nachhinein auf GewissensgrÃ¼nde berufen. Da jedoch eine Reihe von sozialen Einrichtungen in erheblichen MaÃŸe auf Zivildienstleistende als engagierte und billige ArbeitskrÃ¤fte angewiesen sind
	sollte die Wehrpflicht abgeschafft werden
	Diskutiert wird derzeit ein soziales Pflichtjahr oder die FÃ¶rderung freiwilligen Sozialdienstes
	Insofern wird die Zukunft der Wehrpflicht
	wird mit einer Umstrukturierung der Armee beantwortet
	die deren FlexibilitÃ¤t und internationale EinsatzfÃ¤higkeit ermÃ¶glichen soll
	etwa angesichts des Problems
	wie soziale Interessengruppen und die Finanzierung des Sozialstaats berÃ¼cksichtigt werden kÃ¶nnen. Die Frage der nationalen VerteidigungsfÃ¤higkeit und die Forderungen vieler Politiker und militÃ¤rischer Kreise nach neuen Aufgaben der Bundeswehr nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und des Kalten Krieges
	der Kriegsdienstverweigerung und des Zivildienstes in Deutschland vom Gesetzgeber eher als eine politische Frage diskutiert
	Der Artikel 4 Absatz 3 in seinem moralischen Ursprung spielt bei diesen Diskussionen derzeit nur eine untergeordnete Rolle. [Bearbeiten]
Literatur
	Jens
	Rosenke
	FU Berlin SoSe 1999 (www.leistungsschein.de) (http://www.leistungsschein.de/archiv/politikwissenschaft/arbeiten/pol_u_recht/Rosenke_Jens_Kriegsdienstverweigerung.pdf) [Bearbeiten]
	Das Grundrecht der Kriegsdienstverweigerung in Artikel 4 Absatz 3 im SpannungsverhÃ¤ltnis mit der Landesverteidigung
Siehe auch
	Wehrersatzpflicht Wehrdienstverweigerung der Zeugen Jehovas Totalverweigerung [Bearbeiten]
Weblinks
	Zivildienst-FAQ mit hÃ¤ufig gestellten Fragen und Antworten zur Kriegsdienstverweigerung in Deutschland (http://www.scheck-online.com/zivildienst/) bundesrecht.juris.de (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/kdvg_2003/index.html) - Gesetz Ã¼ber die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus GewissensgrÃ¼nden (Deutschland) http://www.zivi.org/ - Information rund um den Zivildienst (Deutschland) http://www.zentralstelle-kdv.de/ - Zentralstelle fÃ¼r Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus GewissensgrÃ¼nden http://www.kampagne.de/ - Kampagne zur Abschaffung von Zwangsdiensten http://www.verweigerungsministerium.de/ - wie verweigere ich den Wehrdienst http://austria.gnx.at/ - RatschlÃ¤ge zur Kriegsdienstverweigerung in Ã–sterreich http://www.zivildienst.ch/ - Schweizer Beratungsstelle fÃ¼r MilitÃ¤rverweigerung und Zivildienst en:Conscientious objector Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Kriegsdienstverweigerung aus der freien Enzyklopädie wikipedia und steht unter der GNU Lizenz für freie Dokumentation. In der wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

Wehrersatzpflicht Autorin Ausgabe Xhosa ISO 639 Venda (Sprache) ISO 8601

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Allgemein

Kritik an den Verfahren

AnerkennungsgrÃ¼nde (Deutschland)

Kriegsdienstverweigerungen von Frauen in Deutschland

Wehrpflicht, Kriegsdienstverweigerer und Soziales System

Literatur

Siehe auch

Weblinks