Indemnität

Stichpunkte

Allgemein
	die er im Parlament oder dessen Ausschüssen getan hat
	darf nicht wegen einer Abstimmung oder einer Äußerung
	gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Parlaments zur Verantwortung gezogen werden
	Ein Abgeordneter
	der grundsätzlich Indemnität genießt
	Die einzigen Ausnahmen sind verleumderische Beleidigungen
	In Deutschland ist die Indemnität der Parlamentsabgeordneten in Art
	46 des Grundgesetzes festgelegt
	1871 und 1919 kannten keine Ausnahmen von der Indemnität des Abgeordneten. Indemnität ist auch eine Bezeichnung für die nachträgliche Legitimierung von rechtswidrigen
	eigenmächtigen oder im Ausnahmezustand getroffenen Entscheidungen der Regierung durch ein Parlament bzw. den zuständigen Souverän
	Die deutschen Verfassungen von 1848
	Indemnitätsvorlage
	Siehe auch: Immunität
	Redefreiheit Lit.: Schutz der Redefreiheit des Abgeordneten
	FAZ vom 28
	Januar 2005
	p.2 [Bearbeiten]
Weblinks
	bundesrecht.juris.de/ (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gg/art_46.html) Art
	46 GG Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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