E-Justice

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E-Justice

Stichpunkte

Allgemein
	Unter E-Justice (englisch electronic justice; auch elektronischer Rechtsverkehr) versteht man die Vereinfachung und DurchfÃ¼hrung von Prozessen zur Information
	sowie zwischen diesen Institutionen und BÃ¼rgern
	Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen Institutionen der Judikative
	Unternehmen und weiteren staatlichen Institutionen durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien
	E-Justice ist damit ein Gegen- und Unterbegriff zu E-Government
	"Verbergen") 1 Elektronische Kommuniktion 1.1 Formgebundene Kommunikation 1.1.1 Formgebundene Kommunikation an das Gericht 1.1.2 Vom Gericht ausgehende formgebundene Kommunikation 1.2 Formfreie Kommunikation 1.3 Besondere Verfahrensarten 2 Justizinterne VorgÃ¤nge 3 Ausblick in die Zukunft 4 Siehe auch 5 Weblinks [Bearbeiten]
	der gleiche Vorhaben auf einer Ã¼bergeordneten Ebene definiert. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
Elektronische Kommuniktion
	Dabei ist zu unterscheiden zwischen Kommunikation
	informeller Kommunikation. [Bearbeiten]
	die bestimmten formellen gesetzlichen Grundlagen zu genÃ¼gen hat und sonstiger
Formgebundene Kommunikation
	In Deutschland wurden bereits durch das "Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und andere Vorschriften an den modernen Rechtsverkehr" vom 13
	Juli 2001 die einzelnen Prozessordnungen geÃ¤ndert und damit der Grundstein fÃ¼r die formgebundene E-Justice gelegt
	Bei der formgebundenen Kommunikation hat eine weitere Unterteilung zwischen der Kommunikation vom Rechtsanwender zum Gericht und der Kommunikation des Gerichts zum Rechtsanwender stattzufinden. [Bearbeiten]
Formgebundene Kommunikation an das Gericht
	BÃ¼rger und RechtsanwÃ¤lte kÃ¶nnen ihre SchriftsÃ¤tze und andere ErklÃ¤rungen auch in elektronischer Form beim zustÃ¤ndigen Gericht einreichen
	Eine zusÃ¤tzliche Nachreichung auf Papier ist dann nicht notwendig
	was bisher nur fÃ¼r einige wenige Gerichte geschehen ist
	Allerdings muss die elektronische Kommunikation mit dem einzelnen Gericht noch durch eine besondere Rechtsverordnung erlaubt werden
	Diese Regelungssystematik erlaubt zunÃ¤chst fÃ¼r die notwendige technische Ausstattung der Gerichte zu sorgen
	VerschlÃ¼sselungsverfahren
	Signier-
	der BeifÃ¼gung von X-Justiz-Daten und Ã¤hnlichem gemacht
	Zudem werden in der Rechtsverordnung Vorgaben zum Ãœbertragungsverfahren
	zu Dateiformaten
	Die laufenden Pilotprojekte von Bund und LÃ¤ndern setzen auf sehr unterschiedliche Ãœbertragungsverfahren: E-Mail
	Upload auf einer speziellen Webseite oder das besondere Ãœbertragungsverfahren nach dem OSCI-Protokoll. Die Empfangseinrichtung des Gerichts wird dabei in jedem Fall als elektronischer Gerichtsbriefkasten bezeichnet
	Eine automatisch generierte Antwort bestÃ¤tigt den Zugang des Dokuments bei Gericht. Die hohe Variationsbreite der Ãœbertragungsverfahren wird noch ergÃ¤nzt durch Unterschiede in den sonstigen genannten Vorgaben in den Rechtsverordnungen
	Dies erschwert den elektronischen Rechtsverkehr mit Gerichten erheblich und fÃ¼hrt mittelfristig zu einer Partikularisierung des Rechtswesens
	Um dem entgegenzuwirken werden im Rahmen der Bund-LÃ¤nder-Kommission (BLK) einheitliche VorschlÃ¤ge fÃ¼r die Verordnungsgeber entwickelt
	sind einheitliche Rechtsverordnungen noch in weiter Ferne
	Obwohl die daraus entstandenen Organisatorisch-technische Leitlinien fÃ¼r den elektronischen Rechtsverkehr (OT-Leit-ERV) bereits seit dem Jahre 2003 existieren
	ZunÃ¤chst wird Wert auf die Sammlung von Erfahrungen in den Pilotprojekten gelegt
	Die BLK arbeitet aber weiter
	so dass in ferner Zukunft eine Vereinheitlichung der Anforderungen zu erwarten ist
	Probleme bereitet auch die Akzeptanz durch die Rechtsanwender und dabei insbesondere RechtsanwÃ¤lte
	Sie werden durch die Vielzahl von Anforderungen und praktische Probleme bei der Nutzung von E-Justice verunsichert
	Die Hersteller von Anwaltssoftware sind zudem Ã¤uÃŸerst zurÃ¼ckhaltend in der Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs in ihre Produkte
	Teilweise verlangen die Gerichte zudem eine vorherige Anmeldung zu ihrem Service
	EinigermaÃŸen erfolgreich ist daher bislang nur der elektronische Rechtsverkehr am Bundesgerichtshof (BGH)
	wovon eine einstellige Zahl von RechtsanwÃ¤lten stÃ¤ndig elektronisch SchriftsÃ¤tze beim BGH einreicht) bedingt. Praktische Probleme bei der Einreichung von elektronischen Dokumenten bei Gerichten fÃ¼hrten bislang (soweit ersichtlich) nicht zu entsprechenden prozessualen BeschlÃ¼ssen oder Entscheidungen
	Dies ist zum einen durch den frÃ¼hen Start des Projektes im November 2001 und zum anderen durch die ohnehin geringe Anzahl von zugelassenen RechtsanwÃ¤lten beim Bundesgerichtshof (insg. nur 31 AnwÃ¤lte
	Die wissenschaftliche Durchdringung des Themas lÃ¤sst zudem noch zu wÃ¼nschen Ã¼brig
	ob durch eine Elektronische Signatur AuthentizitÃ¤t und IntegritÃ¤t des Schriftsatzes sicherzustellen sind. [Bearbeiten]
	HauptsÃ¤chlich umstritten ist auf Grund des unklaren Wortlauts des Gesetzes bislang
Vom Gericht ausgehende formgebundene Kommunikation
	Das Gericht ist nach dem Gesetz verpflichtet bestimmte Arten von Dokumenten fÃ¶rmlich zuzustellen oder kann dies nach pflichtgemÃ¤ÃŸen Ermessen fÃ¼r sonstige SchriftstÃ¼cke anordnen
	Die Zustellung kann nach [Â§ 174 Abs
	3 ZPO (http://dejure.org/gesetze/ZPO/174.html)] auch auf elektronischem Wege erfolgen. FÃ¼r die "elektronische" Zustellung kommt vor allem E-Mail in Betracht
	Daneben gibt es - analog zu den schon bisher von RechtsanwÃ¤lten an ihrem Stammgericht gefÃ¼hrten GerichtsfÃ¤chern - auch Konzepte von elektronischen GerichtsfÃ¤chern Ã¼ber Webseiten oder OSCI-Server. Insbesondere bei E-Mail-Kommunikation stellt sich der Problem
	dass das Gericht verpflichtet ist elektronische Signaturverfahren und VerschlÃ¼sselung einzusetzen
	den es zum Beispiel bei der Anmeldung des Rechtsanwaltes zur elektronischen Kommunikation mit diesem Gericht erhalten hat
	Dazu benÃ¶tigt es einen Ã¶ffentlichen SchlÃ¼ssel des EmpfÃ¤ngers
	In der Praxis kÃ¶nnen Gerichte daher nur einer verschwindend kleinen Zahl von Rechtsanwendern Dokumente auf elektronischem Weg zustellen. [Bearbeiten]
Formfreie Kommunikation
	Dokumente oder Nachrichten durch die keine Rechte oder Pflichten begrÃ¼ndet werden
	kÃ¶nnen in der Regel formfrei kommuniziert werden
	In diese Kategorie fallen Terminabsprachen und Ã¤hnliches
	In diesem Bereich wird insbesondere E-Mail bereits weit hÃ¤ufiger benutzt
	als dies im formgebundenen Bereich der Fall ist. [Bearbeiten]
Besondere Verfahrensarten
	In einem kleinen Teilbereich des E-Justice gibt es bereits sein langem funktionstÃ¼chtige elektronische Verfahren
	Es handelt sich um Mahnverfahren nach [Â§Â§ 688 ff
	ZPO (http://dejure.org/gesetze/ZPO/688.html)]
	Dieses Verfahren zur Geltendmachung von AnsprÃ¼chen auf Geldzahlungen ist bereits in Papierform durch Formulare standardisiert und wird bei Gerichten grÃ¶ÃŸenteils maschinell bearbeitet
	Dadurch war es wesentlich einfacher mÃ¶glich
	das Verfahren elektronisch abzubilden. [Bearbeiten]
Justizinterne VorgÃ¤nge
	Der bisher beschriebene Bereich der Kommunikation ist nur ein Aspekt von E-Justice
	Justizintern erfasst E-Justice insbesondere auch die elektronische AktenfÃ¼hrung mit den Folgeproblemen der Langzeitarchivierung von elektronischen Akten
	Bislang ist jedoch eine ausschlieÃŸliche elektronische AktenfÃ¼hrung der Justiz nicht mÃ¶glich
	Die Prozessordnungen sehen nur eine AktenfÃ¼hrung auf Papier vor
	Die elektronisch eingehenden Dokumente mÃ¼ssen daher bislang ausgedruckt werden
	An einigen Gerichten fÃ¼hrt dies zu paralleler AktenfÃ¼hrung mit dem Ausdruck von eingehenden elektronischen Dokumenten und dem Einscannen von eingehenden Papierdokumenten
	Rechtlich verbindlich ist dabei nur die Papierakte. [Bearbeiten]
Ausblick in die Zukunft
	Seit dem 28
	der E-Justice auf die justizinternen VorgÃ¤ngen erweitert (insbesondere elektronische AktenfÃ¼hrung)
	Juli 2004 liegt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor
	Finanzgerichten und Sozialgerichten geÃ¤ndert werden
	somit der bislang einheitliche Wortlaut der Prozessordnungen aufgegeben wird
	Gleichzeitig sollen insbesondere die Regelungen zur elektronischen Kommunikation mit Verwaltungsgerichten
	Der Gesetzentwurf (BT-Drs
	15/4067) wurde im November 2004 zunÃ¤chst an den Rechtsausschuss des Bundestages verwiesen
	Im Dezember 2004 erfolgte zudem eine zusÃ¤tzliche Verweisung an den Ausschuss fÃ¼r Gesundheit und Soziale Sicherung
	Eine Verabschiedung des Gesetzes wird im Laufe des Jahres 2005 erwartet. [Bearbeiten]
Siehe auch
	E-Government (im weiteren Sinn) E-Government (im engeren Sinn) (= E-Administration) E-Democracy [Bearbeiten]
Weblinks
	Sammlung der Rechtsgrundlagen des elektronischen Rechtsverkehrs mit Links zu den Gerichten (http://www.klagenperemail.de) Elektronischer Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof mit vielen weiterfÃ¼hrenen Informationen
	u.a. zu XJustiz und den OT-Leit-ERV (http://www.bundesgerichtshof.de/presse/elek_rechtsverkehr.php) Bundestags-Drucksache 15/4067 (http://dip.bundestag.de/btd/15/040/1504067.pdf) Juristische Onlinedienste der Freien und Hansestadt Hamburg (http://www.e-justice.hamburg.de)

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel E-Justice aus der freien Enzyklopädie wikipedia und steht unter der GNU Lizenz für freie Dokumentation. In der wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

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Elektronische Kommuniktion

Formgebundene Kommunikation

Formgebundene Kommunikation an das Gericht

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Besondere Verfahrensarten

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Siehe auch

Weblinks