Daseinsvorsorge

Stichpunkte

Allgemein
	für ihre Bürger
	Vorlage:Neutralität Der Begriff der kommunalen Daseinsvorsorge (oder auch Grundversorgung) beschreibt Dienstleistungen sozialer
	kultureller und wirtschaftlicher Art der Gesellschaft
	vertreten durch den Staat
	Es wurden eigene Einrichtungen
	Behörden und Ämter dafür geschaffen
	Es geht um die Bereitstellung öffentlicher Güter durch die öffentliche Hand und um Vorsorge gegen Risken. [Bearbeiten]
Kritik an der Privatisierung
	dieser Vorgang wird PPP (Public Private Partnership) genannt
	In Zuge einer Privatisierung kann die öffentliche Hand nur die Dienstleistung (Entsorgung von Abwasser und Müll; Versorgung mit Wasser und Energie; Kommunikation; Verkehr; Gesundheit; Bildung etc.) verkaufen
	Das Motto lautet „Mehr Privat = mehr Markt = mehr Geschäft“
	im Gegensatz zu den Kommunen
	sondern einer Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwohl. [Bearbeiten]
	die keiner Gewinnverpflichtung unterliegen
Beispiele
	In den 80er Jahren wurden in Großbritannien Spar- und Kostenprogramme erstellt
	Kommunalverantwortliche durch Kostenverantwortliche ersetzt
	Margaret Thatcher
	meint: „Privat ist besser als der Staat“ und „Eine Gesellschaft gibt es nicht
	nur die Summe der Individuen“
	Die führende Meinungsmacherin dieser Zeit
	angeblich wegen fehlender Investitionen in Netzkapazitäten und Kraftwerksbauten
	billiger und effizienter – mehr Leistung für weniger Geld. Aber die Erfahrung scheint anderes zu lehren: Engpässe bei der Energieversorgung
	Die Hoffnung war: besser
	so etwa Stromabschaltungen in Kalifornien
	indem Stromerzeuger das Angebot an elektrischer Energie absichtlich verringerten
	um die Preise in die Höhe zu treiben
	Wobei neuere Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Enron-Skandal offenbarten
	dass die Stromknappheit in Kalifornien teilweise künstlich herbeigeführt worden war
	Die sichere Versorgung mit stabilen Preisen scheint im freien Strommarkt ernsthaft gefährdet („Versorgungssicherheit“)
	In Schweden waren 2000 70 000 Haushalte ohne Strom
	Zu wenig Personal für Reparaturen wurde eingeplant
	Das sei eine Folge der Liberalisierung
	sagt die Gewerkschaft
	Wegen der Stromknappheit
	musste der Notstand ausgerufen werden
	infolge der Deregulierung des Strommarktes
	Die erhoffte Reduzierung der Kosten bleibt langfristig oft aus: Die Preise für Strom sind bei den privatwirtschaftlichen Konzernen und sich einer daraus oft ergebenden monopolartiger Marktposition oft höher als bei den öffentlichen Stromversorgern
	die ihre Kontrollfunktion auch gegen große ausländische Konzerne behaupten müssen; Bearbeitung von Kundenwechsel
	Als Gründe von Verteuerungen werden angegeben [1] (http://www.al-zh.ch/emg/musterreferat.html): Die Marktmacht der Produzenten. Profitstrategien auf jeder einzelnen Verteilstufe mit immer mehr privaten Akteuren Steuer: trotz bereits abgeschriebener Netze dürfen die Kunden ein zweites Mal belastet werden Neue Kosten für Werbung für einen offenen Markt Mehr Verwaltung: Größere staatliche Regulierungsbehörden
	vielfache Rechtshändel in einem hoch komplexen und sehr unsteigen Markt. Das Recht auf öffentliche Leistungen der Bürger wird verdrängt durch den Anspruch auf Rendite und Gewinn der Kapitalgesellschaften und Aktieninhaber
	Der Begriff steht in engem Zusammenhang zu der von Ernst Forsthoff in den 30er Jahren geprägten "Leistungsverwaltung"
	sondern auch seine Grundversorgung sichernde öffentliche Verwaltung versteht
	die sich im Gegensatz zur bis dahin die Theorie beherrschenden "Eingriffsverwaltung" als den Bürger nicht nur belastende
	Lebensqualität
	Gewinn
	Wasser als Handelsware [Bearbeiten]
	Siehe auch: Bürger
	Gemeinde
	GATS
	Cross-Border-Leasing
	Staat
Weblinks
	Wasserprivatisierung (http://www.bund-rlp.de/positionen/Wasser/rede_um.htm) Stromabschaltung (Heise) (http://www.heise.de/newsticker/data/wst-21.03.01-001/) http://www.kommunale-info.de/index00.html?/Themen/Unternehmen/Daseinsvorsorge.htm http://www.staedtetag.de/10/presseecke/pressedienst/artikel/2000/05/03/15/zusatzfenster3.html

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