Bundessozialgericht

Stichpunkte

Allgemein
	Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes
	Bundesfinanzhof
	Das deutsche Bundessozialgericht (BSG) ist das oberste Bundesgericht der Sozialgerichtsbarkeit und damit neben Bundesarbeitsgericht
	Es hat seinen Sitz in Kassel. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
	"Verbergen") 1 Zuständigkeit 2 Geschichte 3 Aufsicht und Spruchkörper 4 Siehe auch: 5 Weblinks [Bearbeiten]
Zuständigkeit
	Das BSG entscheidet als Revisionsgericht über Sprungrevisionen gegen Urteile der Sozialgerichte und Revisionen gegen Entscheidungen der Landessozialgerichte
	Daneben ist es erst- und letztinstanzlich zuständig für Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art zwischen dem Bund und den Ländern oder zwischen verschiedenen Ländern in Angelegenheiten der Sozialversicherungen und den anderen der Sozialgerichtsbarkeit zugewiesenen Rechtsstreitigkeiten. [Bearbeiten]
Geschichte
	Errichtet wurde das Bundessozialgericht auf Grundlage von Artikel 95 Grundgesetz am 11
	September 1954
	Die bisherigen Präsidenten des Bundessozialgerichts: Dr. h.c
	Joseph Schneider (bis 31
	Oktober 1968) Prof
	Dr
	Georg Wannagat (1
	November 1968 bis 30
	Juni 1984) Prof
	Dr
	Heinrich Reiter (1
	Juli 1985 bis 31
	August 1995) Matthias von Wulffen (seit 1
	September 1995) Ende September 2004 feierte das BSG in einem großen Festakt sein 50-jähriges Bestehen. [Bearbeiten]
Aufsicht und Spruchkörper
	Die allgemeine Dienstaufsicht führt das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
	Die Spruchkörper des BSG heißen Senate
	Sie sind jeweils mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt. Das zugehörige Gesetz ist das Gesetz über die Sozialgerichtsbarkeit. [Bearbeiten]
Siehe auch:
	Liste der deutschen Bundesrichter Sozialversicherung Kriegsopferversorgung [Bearbeiten]
Weblinks
	http://www.bundessozialgericht.de/ Website des Bundessozialgerichts

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