Berufsfreiheit

Stichpunkte

Allgemein
	seinen Beruf frei zu wählen und auszuüben. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
	"Verbergen") 1 Deutschland 1.1 Berufswahl 1.2 Berufungsausübung 1.3 Ergänzung zur Einschränkbarkeit des Art
	Die Berufsfreiheit ist das Recht
	12 (nach Möglichkeit oben einarbeiten) 2 Weblinks 3 Siehe auch [Bearbeiten]
Deutschland
	Die Berufsfreiheit wird allen Deutschen in Art
	12 Grundgesetz garantiert
	Nach dem grundlegenden "Apotheken"-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11
	BVerfGE 7
	377) wird in Art
	Juni 1958 (Az.: 1 BvR 596/56
	12 Abs
	nicht gemeinschädliche (also verbotene) Tätigkeit als Beruf zu ergreifen
	jede auf Dauer angelegte
	sondern dem Einzelnen das Grundrecht gewährleistet
	der Schaffung einer Lebensgrundlage dienende
	auch wenn sie nicht einem traditionell oder rechtlich fixierten "Berufsbild" entspricht
	1 GG nicht die Gewerbefreiheit als objektives Prinzip der Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung proklamiert
	Art
	12 gewährt jedoch kein Recht auf Arbeitsbeschaffung durch den Staat ("Recht auf Arbeit"). [Bearbeiten]
Berufswahl
	soweit der Schutz besonders wichtiger Gemeinschaftsgüter es zwingend erfordert
	Die Freiheit der Berufswahl darf nach diesem Urteil nur eingeschränkt werden
	die das Grundrecht am wenigsten beschränkt
	Ist ein solcher Eingriff unumgänglich
	so muss der Gesetzgeber stets diejenige Form des Eingriffs wählen
	dass sie zu dem angestrebten Zweck der ordnungsmäßigen Erfüllung der Berufstätigkeit nicht außer Verhältnis stehen dürfen
	so ist zwischen subjektiven und objektiven Voraussetzungen zu unterscheiden: für die subjektiven Voraussetzungen (also beispielsweise das Erfordernis des abgeschlossenen Studiums der Pharmazie) gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit in dem Sinn
	Wird in die Freiheit der Berufswahl durch Aufstellung bestimmter Voraussetzungen für die Aufnahme des Berufs eingegriffen
	An den Nachweis der Notwendigkeit objektiver Zulassungsvoraussetzungen (also beispielsweise: pro 5000 Einwohner darf es nur eine Apotheke geben) sind besonders strenge Anforderungen zu stellen; im allgemeinen wird nur die Abwehr nachweisbarer oder höchstwahrscheinlicher schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut diese Maßnahme rechtfertigen können. [Bearbeiten]
Berufungsausübung
	soweit vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls es zweckmäßig erscheinen lassen; der Grundrechtsschutz beschränkt sich in diesem Bereich auf die Abwehr in sich verfassungswidriger
	Die Freiheit der Berufsausübung kann nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dagegen schon beschränkt werden
	weil etwa übermäßig belastender und nicht zumutbarer Auflagen. [Bearbeiten]
Ergänzung zur Einschränkbarkeit des Art. 12 (nach Möglichkeit oben einarbeiten)
	Die Schranken des Art
	12 werden durch die so genannte Dreistufentheorie festgelegt
	Dabei wird von Stufe zu Stufe die Einschränkung des Grundrechts immer stärker
	gleichzeitig werden jedoch auch die Voraussetzungen für diese Einschränkung immer stärker. [Bearbeiten]
Weblinks
	Art
	12 GG (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gg/art_12.html) "Apotheken"-Urteil des BVerfG (http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv007377.html) [Bearbeiten]
Siehe auch
	Prüfungsrecht Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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