Bürgerliches Gesetzbuch

Stichpunkte

Allgemein
	Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist das bedeutendste deutsche Gesetz auf dem Gebiet des Privatrechts
	Es trat am 1
	Januar 1900 in Kraft und ist bis heute gültig
	Es wurde mit allen bis zum 1
	Januar 2002 in Kraft getretenen Änderungen in einer Neufassung vom 2
	Januar 2002 neu bekannt gemacht und seitdem erneut mehrfach geändert. Basisdaten Titel: Bürgerliches Gesetzbuch Abkürzung: BGB Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland Rechtsmaterie: Privatrecht FNA: 400-2 Datum des Gesetzes: 18
	August 1896 (RGBl
	S1
	95) Inkrafttreten am: 1J
	anuar 1900 Neubekanntmachung vom: 2J
	anuar 2002 (BGBlI
	S4
	ber.S2
	2
	909 uB
	GBl2
	003 S7
	38) Letzte Änderung durch: Art1
	Gesetz vom 6F
	ebruar 2005 (BGBlI
	S2
	03) Inkrafttreten derletzten Änderung: 1) 12F
	ebruar 2005(Art4
	Gesetz vom 6F
	ebruar 2005) 1) Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung! Das BGB ist in fünf Bücher eingeteilt: Allgemeiner Teil Schuldrecht Sachenrecht Familienrecht Erbrecht Das BGB ist aufgrund seiner besonders durchdachten Struktur weltweit anerkannt und war Vorbild für die Regelungen vieler Länder (Japan beispielsweise übernahm Ende des 19J
	ahrhunderts eine der Entwurfsfassungen des BGB fast unverändert)E
	die auch für alle weiteren Bücher gelten sollenS
	rwähnenswert ist hier vor allem die so genannte "Klammertechnik" des Bürgerlichen Gesetzbuchs: Der allgemeine Teil enthält die grundlegenden Vorschriften
	Begriffe
	Regeln
	die die restlichen vier Bücher enthält
	gesetzt. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
	ie stehen am Anfang des BGB
	sind so zusagen gleich einer in mehreren mathematischen Termen vorkommenden Größe ausgeklammert und vor die Klammer
	"Verbergen") 1 Entstehung 2 Entwicklung 3 Literatur 4 Rechtsvergleichend 5 Weblinks [Bearbeiten]
Entstehung
	Vor dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs herrschte auf dem Gebiet des 1871 gegründeten Deutschen Reichs Rechtszersplitterung
	es galt u. a
	Gemeines Recht
	Badisches Recht und Sächsisches BGB
	Allgemeines Landrecht (ALR)
	der Code civil
	Den Kodifikationsbestrebungen ging der so genannte Kodifikationsstreit von 1814 zwischen Anton Friedrich Justus Thibaut und Friedrich Carl von Savigny voraus
	Während der liberal eingestellte Thibaut eine einheitliche Kodifikation des bürgerlichen Rechts forderte
	stand der konservative Savigny einer Kodifikation negativ gegenüber
	um den "bürgerlichen Verkehr" (= Wirtschaftsverkehr) zu vereinfachen und zur nationalen Einheit beizutragen
	Für eine solche Leistung schien ihm die Rechtswissenschaft seiner Zeit noch nicht reif
	Zunächst behielt die Auffassung Savignys die Oberhand
	Im Laufe der Zeit
	besonders ab Gründung des Deutschen Reiches 1871
	verstärkten sich aber die Forderungen nach einem bürgerlichen Gesetzbuch
	1873 beschlossen Reichstag und Bundesrat auf Antrag der Abgeordneten Miquel und Lasker die Ausarbeitung eines bürgerlichen Gesetzbuches (siehe lex Miquel-Lasker)
	Die 1
	Kommission wurde 1874 einberufen und legte 1888 den 1
	Entwurf vor
	Er orientierte sich stark an den Grundsätzen des römischen Rechts sowie an den Lehren Savignys und wurde als unsozial
	unzeitgemäß und schwer verständlich kritisiert
	Eine 1890 einberufene 2
	Kommission legte 1895 den 2
	Entwurf vor
	Dieser wurde mit geringen Änderungen 1896 beschlossen und am 18
	August verkündet
	Das BGB trat am 1
	Januar 1900 in Kraft
	in dem die Ãœbergangsregelungen zum bis dahin in Deutschland geltenden Recht und das Internationale Privatrecht enthalten sind
	Es wurde vom Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) begleitet
	In der Folgezeit wurden bei Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs die jeweiligen Übergangsregelungen (u. a. durch den Einigungsvertrag mit der DDR) in das Einführungsgesetz eingearbeitet. [Bearbeiten]
Entwicklung
	In den ersten 50 Jahren seines Bestehens wurde das BGB kaum gesetzgeberisch verändert
	wie z
	Der Grund dafür liegt auch in der Konzeption der Generalklauseln
	B. § 242 ("Treu und Glauben")
	sie damit allerdings auch dem Zeitgeist auslieferte
	die eine Entwicklung des Rechts durch die Rechtsprechung ermöglichte
	das BGB und seine systematische Kraft zu schwächen
	Ausnahmen waren die von den Nationalsozialisten unternommenen Versuche
	Das Ehegesetz war ein derartiger Versuch
	Die ab 1946 einsetzenden Reformen erfassten zunächst vor allem das Familienrecht
	in den 1960er Jahren das Scheidungsrecht modernisiert
	Zunächst wurde - noch von den Besatzungsmächten - das Eheschließungsrecht in das Ehegesetz "ausgelagert"; ab 1953 wurde schrittweise die Gleichberechtigung von Frauen und Männern (Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes) verwirklicht
	In den folgenden Jahren wurden zahlreiche Verbraucherschutzgesetze außerhalb des BGB erlassen
	so z
	B. das Haustürwiderrufsgesetz oder das Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB-Gesetz")
	so dass die Ãœbersichtlichkeit litt und der Charakter des BGB als Gesamtkodifikation in Mitleidenschaft gezogen wurde
	Die letzte größere Überarbeitung erfolgte im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung zu Beginn des Jahres 2002 (mit Neubekanntmachung vom 2
	Januar 2002 (BGBl
	I S
	42))
	durch die unter anderem Verbraucherschutzrichtlinien der Europäischen Union umgesetzt wurden
	Bei diesem Anlass wurden viele der erwähnten "ausgelagerten" Gesetze in das BGB "zurückgeholt"
	In der DDR wurde das BGB durch Beschluss der Volkskammer am 16
	September 1975 durch das Zivilgesetzbuch (ZGB) der DDR ersetzt
	Das ZGB ist am 3
	Oktober 1990 außer Kraft getreten. [Bearbeiten]
Literatur
	Entstehungsmaterialien und Protokolle: Motive zu dem Entwurfe eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich
	Amtliche Ausgabe
	Bd
	1-5
	Horst Heinrich / Schubert
	Georg: Bibliographie des bürgerlichen Rechts
	Berlin/Leipzig 1888. Jakobs
	Werner (Hrsg.): Die Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuches in systematischer Zusammenstellung der unveröffentlichten Quellen (Berlin / New York ab 1978
	mehrere Bde.). Diskussionen und Literatur zur Zeit der BGB-Entstehung: Maas
	Verzeichnis von Einzelschriften und Aufsätzen über das im Bürgerlichen Gesetzbuche für das Deutsche Reich vereinigte Recht
	Bd
	I1
	888-1898B
	erlin 1899B
	dI
	I1
	899B
	erlin 1900. Zur Geschichte: Eisenhardt
	Ulrich: Deutsche Rechtsgeschichte3
	Aufl
	1999
	insb
	S4
	04-411 ISBN 3406453082 Wesel
	Uwe: Fast alles was Recht ist: Jura für Nicht-JuristenI
	SBN 3492239609 [Bearbeiten]
Rechtsvergleichend
	Die vergleichbare Kodifikation in Österreich ist das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB)
	aber als moderner und klarer gilt
	das historisch gesehen auf den Erfahrungen des deutschen BGB aufbaute
	In der Schweiz ist es das Zivilgesetzbuch (ZGB) von 1907
	Das BGB wurde u.a. von Japan als Vorbild für das dortige Zivilrecht verwendet. [Bearbeiten]
Weblinks
	55a304092d09/3z.html) Bürgerliches Gesetzbuch mit Volltextsuche (http://www.buergerliches-gesetzbuch.info/) aktueller Gesetzestext (http://dejure.org/gesetze/BGB) Siehe auch: Schweizerisches Zivilgesetzbuch; österreichisches ABGB Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen! en:Bürgerliches Gesetzbuch ja:ドイツ民法 nl:Bürgerliches Gesetzbuch fr:Code civil allemand
	BGB vom Bundesjustizministerium und Juris (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb/index.html) BGB alt (bis 31.12.2001) vom Bundesjustizministerium und Juris (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb_alt/index.html) BGB-Informationspflichten-Verordnung vom Bundesjustizministerium und Juris (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb-infov/index.html) Zivilrechtsseite des Bundesjustizministeriums (http://www.bmj.bund.de/enid/374fbf0f12deca983a9fa2dbb51cd09a

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