Bundesausbildungsförderungsgesetz

Stichpunkte

Allgemein
	Das Bundesausbildungsförderungsgesetz regelt die staatliche Unterstützung von Schülern und Studierenden
	Es wird üblicherweise mit dem Kürzel BAföG abgekürzt (BundesAusbildungsförderungsGesetz)
	Umgangssprachlich und auch durch die öffentliche Verwaltung selbst wird mit dem Begriff auch die sich aus dem Gesetz ergebende Förderung bezeichnet
	das Bundesausbildungsförderungsgesetz besonderer Teil des SGB (vgl
	BAföG ist eine Sozialleistung im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB)
	Art
	II § 1 Nr
	1 SGB I). Basisdaten Kurztitel: Bundesausbildungsförderungsgesetz Voller Titel: ders. Typ: Bundesgesetz Rechtsmaterie: Sozialrecht Gültigkeitsbereich: Bundesrepublik Deutschland Abkürzung: BAföG FNA: 2212-2 Datum des Gesetzes: 26
	August 1971 (BGBl
	I 1971
	S
	1409) Aktuelle Fassung: 8
	Dezember 2004 (BGBl
	I 2004
	S
	"Verbergen") 1 Förderungsarten 2 Idee 3 Geschichte 4 Berechnung 4.1 Überprüfung 5 Weblinks [Bearbeiten]
	3127) Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
Förderungsarten
	BAföG-Leistungen werden zum Teil als direkter Zuschuss
	zum Teil als zinsloses Darlehen gewährt
	Das Darlehen muss nach Abschluss des Studiums an das Bundesverwaltungsamt zurückgezahlt werden
	so handelt es sich hierbei im Allgemeinen um ein verzinstes Volldarlehen
	Bekommt man auf Grund von Ausnahmeregelungen über die Regelstudienzeit hinaus BAföG
	Gefördert werden kann auch eine Ausbildung im Ausland (siehe http://www.auslandsbafoeg.de/ oder http://www.bafoeg-rechner.de/FAQ/ausland.php ). [Bearbeiten]
Idee
	die Chancengleichheit insbesondere bei der Bildung zu verbessern
	Eine hauptsächliche Idee des BAföGs ist
	später das Potential von Menschen nutzen zu können (z.B. in Form hoher Steuereinnahmen)
	Man verspricht sich nicht zuletzt auch
	das ohne eine Ausbildung nicht hätte nutzbar gemacht werden können
	Das Ziel einer Chancengleichheit in dem Sinne
	ist dennoch nicht erreicht
	ein Vollzeitstudium für alle Studenten zu ermöglichen
	Dies wird zum Beispiel durch die Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks belegt
	dernach 68% der Studierenden in Deutschland eine Erwerbstätigkeit ausführen. [Bearbeiten]
Geschichte
	Das BAföG wurde am 1
	September 1971 als Vollzuschuss (es musste also nichts zurückgezahlt werden) für individuell bedürftige Studierende eingeführt
	Der Höchstbetrag entsprach in etwa dem vom deutschen Studentenwerk in seiner Sozialerhebung als notwendig erachteten Betrag
	6 Prozent der Studierenden durch BAföG gefördert (270.000 BAföG-Empfänger bei 606.000 eingeschriebenen Studierenden)
	1972 wurden 44
	Der Kreis der Anspruchsberechtigten wurde im Laufe der 1970er Jahre deutlicher erweitert
	Neben Studierenden wurden auch Auszubildende
	Schüler und andere anspruchsberechtigt
	Die Umstellung des BAFöGs auf rückzahlbare Kredite gehörte 1982 zu den ersten Maßnahmen der Regierung Kohl
	Alle zwei Jahre findet eine Überprüfung der Bedarfssätze statt (Novellierung des Gesetzes). Trotz verschiedener Forderungen nach einer Dynamisierung des Anspruchs gemäß allgemeiner Preissteigerung und studentischem Warenkorb oder eines zielgerichteten Ausbaus in Richtung Grundeinkommen
	nur die Frei- und Förderbeträge wurden immer wieder angepasst
	ist das Gesetz im Kern gleich geblieben
	Nach inzwischen 20 BAföG-Novellen und vielen Reform-Diskussionen ist das BAföG inzwischen nur noch für knapp 14 Prozent der Studierenden eine (Teil-)Finanzierungsquelle
	sieben Prozent mehr als 2002
	Laut Statistischem Bundesamt bekamen 2003 etwa 777.000 Schüler und Studenten BAföG
	Ein Student bekam im Schnitt 370 Euro im Monat
	ein Schüler 303 Euro
	47 Prozent den Höchstsatz. [Bearbeiten]
	Nicht alle erhielten das ganze Jahr über Geld
Berechnung
	Die Ausbildungsförderung wird (in sehr groben Zügen) so berechnet: Dem Auszubildenden (z.B
	Studierenden) wird ein Bedarf zur Deckung seiner Lebenshaltungskosten unterstellt
	Dieser setzt sich zusammen aus einem Grundbedarf (z.B
	333€/Monat)
	einem Bedarf für Unterkunft (z.B
	evtl
	einem Zuschlag für die Krankenversicherung (47€/Monat)
	44€/Monat für bei Eltern wohnende
	133..197€/Monat für nicht bei Eltern wohnende)
	einem Zuschlag für die Pflegeversicherung (8€/Monat). Von diesem Bedarf wird meist ein fiktiver Unterhaltsanspruch gegenüber Eltern
	Ehegatten abgezogen
	ist ein fiktives Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen. fiktives Unterhaltseinkommen Vom fiktiven Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen wird abgezogen. entweder 1440€/Monat für ein verheiratetes und nicht dauernd getrenntes Elternpaar oder 960€/Monat für jedes Elternteil in sonstigen Fällen. Weiterhin wird abgezogen: 480€/Monat
	für Selbständige 35%) Was übrig bleibt
	die BAföG-Förderungs-Kandidaten sind
	manchmal darüber liegt. Davon werden Einkommensteuer und Kirchensteuer abgezogen. Von dem verbleibenden Betrag werden abgezogen: 21.5% als Sozialpauschale für abhängig Beschäftigte (für Beamter und die meisten Rentner 12.9%
	was dem Einkommensbezieher als Unterhalt für alle seine fiktiven Unterhaltsempfänger
	ist das
	wenn die Eltern besonders einkommensschwach sind
	Dieser Abzug berechnet sich ungefähr wie folgt: fiktives Nettoeinkommen Man geht von einem etwas besonders definierten (http://www.bafoeg-rechner.de/FAQ/paragraph/21.html) Bruttoeinkommen aus
	was eigentlich Sinn machen könnte.) Dem Auszubildende wird dieser fiktive Unterhaltsanspruch von seinem Bedarf für jede Person abgezogen
	so wird er auf 0 aufgerundet. (Andernfalls würde sich der BAföG-Anspruch vergrößern
	unterstellt wird (fiktives Unterhaltseinkommen). fiktiver Unterhalt Das fiktiven Unterhaltseinkommen des Einkommensbeziehers wird durch die Anzahl seiner fiktiven Unterhaltsempfänger
	was oft dem Gesamtbetrag der Einkünfte entspricht
	wenn der Auszubildende nicht Kind des Einkommensbeziehers ist 435€/Monat für jedes Kind des Einkommensbeziehers
	dividiert. Das Ergebnis ist der fiktive Unterhalt
	die BAföG-Förderungs-Kandidaten sind
	welches selbst nicht BAföG-Förderungs-Kandidat ist Vom verbleibenden Rest werden abgezogen: 50% und zusätzlich 5% für jedes Kind welches selbst nicht BAföG-Förderungs-Kandidat ist. Was dann übrig bleibt
	die ihm gegenüber nach BAföG-Maßstäben unterhaltspflichtig ist. Der Auszubildende muss sich zudem effektiv eigenes Vermögen und eigenes Einkommen anrechnen lassen. Anrechnung des eigenen Vermögens: Ausgehend vom Wert des Vermögens werden 5200€ abgezogen. Was bleibt ist ein fiktives "Übervermögen" Angerechnet wird das größere aus: diesem "Übervermögen" dividiert durch 12 und multipliziert mit der Einheit Monat und 0€/Monat. Anrechnung des eigenen Einkommens: es wird ein fiktives Nettoeinkommen des BAföG-Kandidaten wie oben berechnet davon werden abgezogen (http://www.bafoeg.bmbf.de/gesetze_bafoeg_kap05_03.php) ("anrechnugsfreies Einkommen") bei allgemeinbildenden Schulen: 112€/Monat beim 2
	den der Unterhaltspflichtige fiktiv dem Auszubildenden leisten müsste. Ist der fiktive Unterhalt negativ
	Bildungsweg bis Realschulniveau: 153€/Monat beim 2
	Bildungsweg über Realschulniveau
	Hochschule: 215€/Monat Die Grenze des "BAföG-unschädlichen Bruttoeinkommens" für den "gemeinen jobbenden Studenten" berechnet sich wie folgt: 215€/Monat*12 Monate/y/(1-21.5%)+920€/y = 4206.62€/y = 350.55€/Monat
	so wird dieser ausgezahlt. Die eine Hälfte dieses Auszahlungsanspruchs gilt als Einkommen (da Zuschuss)
	ist anzurechnendes Einkommen. Angerechnet wird das größere aus: diesem anzurechnenden Einkommen und 0€/Monat. Was davon übrig bleibt
	ist die Höhe seines BAföG-Anspruchs. Beträgt dieser mehr als 10€/Monat
	so liegt der "BAföG-unschädliche Gewinn" bei 215€/Monat*12 Monate/y/(1-35%) = 3969.23€/y = 330.77€/Monat. Was bleibt
	der die "Denkweise" der BAföG-Berechnung verdeutlichen soll und viele Fälle nicht berücksichtigt.) Eine Berechnung mit aufgeschlüsseltem Ergebnis ist unter http://www.bafoeg-rechner.de/Rechner/ möglich
	die andere Hälfte dieses Auszahlungsanspruchs gilt als zinsloser Kredit. Bei den meisten Formen des Schüler-BAföGs ist der gesamte Auszahlungsanspruch ein Zuschuss. (Dies ist nur ein sehr grober Überblick
	Ist der Student dagegen selbstständig
	bietet aber keine Erläuterungen zum Ergebnis. [Bearbeiten]
	Der BAföG-Rechner des Bundesministeriums (http://bafoeg-rechner.bmbf.de ) berücksichtigt mehr Sonderfälle
Überprüfung
	die einer solchen Berechnung zugrunde liegen
	Die Angaben
	werden unterschiedlich intensiv überprüft
	ob diese Vermögen bestimmten Typs verschwiegen haben
	Mit der Einschränkung des Bankgeheimnisses wird inzwischen vom Staat für 100% der Empfänger von Ausbildungsförderung in einem automatisierten Verfahren überprüft
	welches zu einem niedrigeren BAföG-Anspruch führt
	Konkret wird abgefragt
	in welchem Maße Freistellungsaufträge für Kapitalerträge
	ausgeschöpft wurden
	die für Bankkonten des Empfängers bestehen
	wieviel Zinsen mindestens dem Empfänger gutgeschrieben wurden
	Das lässt einen Schluss zu
	Dieses Zinsvolumen dividiert durch den allgemeinen Kapitalmarktzinssatz ergibt eine grobe Schätzung für die Höhe des durchschnittlichen Kontostands
	Mehr zu diesem Verfahren (http://www.bayern.gew.de/lass/inhalte/studienfinanzierung/bafoegrasterfahndung/dokumente/bmbf.pdf) Diese im Vergleich zu früher stark einsetzende Prüfung führte regelmäßig zu Überraschungen für die BAföG-Empfänger
	was seine Eltern vor vielen Jahren auf seinen Namen angelegt hatten
	dass der BAföG-Empfänger auf diese eher unangenehme Weise zum ersten Mal von einem Sparkonto erfuhr
	So passierte es nicht selten
	Rückforderungsbescheide der BAföG-Ämter und strafrechtliche Verfolgung sind die Folge
	die den Betroffenen die berufliche Zukunft verbauen. [Bearbeiten]
	Nicht selten kommt es zu Verurteilungen
Weblinks
	http://www.das-neue-bafoeg.de/ Offizielle Website des Bundesministerium für Bildung und Forschung zum BAföG http://www.bafoeg-rechner.de/ BAföG-Rechner von Studis Online (private Webseite) Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (http://www.bafoeg.bmbf.de/gesetze_bafoeg_default.php) Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (http://www.bafoeg-rechner.de/FAQ/gesetz.php) mit Verwaltungsvorschriften http://www.bafoeg-datenabgleich.de umfangreiche Infoseite mit Forum (private Webseite) BAFÖG-BETRUG
	1518
	Tausende Schüler und Studenten unter Verdacht (http://www.spiegel.de/unispiegel/geld/0
	00.html) da:SU Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!
	329013

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