Amtsenthebungsverfahren

Stichpunkte

Allgemein
	zum Beispiel der Richter des Supreme Court
	Bild nicht gefunden Vorgehen beim Amtsenthebungsverfahren Eine Anklage wegen Amtsvergehen (englisch impeachment) ist ein in der Verfassung der USA (Artikel II
	Abschnitt 4) vorgesehenes Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten sowie anderer Amtsträger
	wenn diese „des Landesverrats
	der Bestechung oder anderer schwerer Vergehen für Schuldig befunden worden sind“
	dass diese „anderen Verbrechen und Vergehen“ (high crimes and misdemeanors) nicht eindeutig definiert sind und somit der Opposition als willkommene Hilfsmittel für politische Attacken gegen den Präsidenten dienen können
	Problematisch hierbei ist
	Das Repräsentantenhaus trifft die Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens
	die nur mit Zweidrittelmehrheit ausgesprochen werden kann
	der Senat entscheidet über die endgültige Amtsenthebung
	Bisher gab es nur 14 Anklagen wegen Amtsvergehen
	davon drei gegen US-Präsidenten: 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses
	Die notwendige Stimmenzahl wurde nicht erreicht. 1974 gegen Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre
	Nixon kam der Absetzung durch Rücktritt zuvor. 1998 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz
	z. B. wegen Hochverrats. en:Impeachment fr:Impeachment it:Impeachment nl:Impeachment pl:Impeachment
	Die notwendige Stimmenzahl wurde nicht erreicht. Auch in Großbritannien gibt es Amtsenthebungsverfahren: Es ist eine auf Antrag des englischen Unterhauses vor dem Oberhaus verhandelte Anklage gegen hohe Staatsbeamte wegen schwerer Pflichtverletzungen

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