Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk

Stichpunkte

Allgemein
	Zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gehören öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten (Körperschaften bzw
	die BBC Großbritannien oder NOS Niederlande
	die gebührenfinanzierte Hörfunk- und Fernsehprogramme veranstalten. Öffentlich-rechtliche Sender gibt es in verschiedenen anderen Ländern
	Anstalten des öffentlichen Rechts)
	so in Europa z.B. die RAI in Italien
	Anfang 2004 veröffentlichte die britische Regierung einen Gesetzesentwurf
	wonach die BBC in drei unabhängige Gesellschaften zerschlagen werden soll
	Nicht alle Länder in Europa haben öffentlich-rechtliche Anstalten
	So ist die schweizerische SRG ein Unternehmen als Verein im Sinne des Artikels 60ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
	"Verbergen") 1 Situation in Deutschland 1.1 Organisationsstruktur 1.2 Landesrundfunkanstalten 1.3 Bundesweite Programme 2 Weblinks [Bearbeiten]
Situation in Deutschland
	In Deutschland wurde nach dem Zweiten Weltkrieg und im Zuge der Demokratisierung von den West-Alliierten nach britischem Vorbild (BBC) eingeführt
	dass die öffentlich-rechtliche Rechtsform nicht zwingend vorgeschrieben ist
	Das Bundesverfassungsgericht stellte 1987 in einem Urteil fest
	wie z.B. in der Schweiz möglich
	Demnach wäre auch eine andere Rechtsform
	bei welchen die einzelnen Länder sowie der Staat Teilhaber waren
	Zu Zeiten der Weimarer Republik waren die Rundfunksender privatrechtlich geführte Gesellschaften (AGs / GmbH)
	Mitte der 1980er wurde in Deutschland neben dem öffentlich-rechtlichen der private Rundfunk eingeführt
	Seitdem spricht man vom "Dualen System"
	Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat das Gebot der Staatsferne und der Unabhängigkeit
	Radio
	der im Besitz eines Empfangsgerätes ist (Fernseher
	Deshalb werden die Sender nicht durch Steuern finanziert wie bei einem echten staatlichen Fernsehen. Öffentlich-rechtliche Sender finanzieren sich durch Rundfunkgebühren
	die jeder Bürger
	Computer mit TV-Karte etc.) monatlich über die GEZ entrichten muss
	Insoweit "gehört" der öffentlich-rechtliche Rundfunk den Bürgern. Bei den öffentlich-rechtlichen Sendern hat Deutschland nach Österreich die höchsten Fernsehgebühren in Europa
	Das spanische Fernsehen RTVE kommt ganz ohne Gebührenfinanzierung aus
	welche evtl. nicht mit EU-Recht vereinbar sind
	Derzeit prüft die EU-Kommission
	ob es sich bei der Gebührenfinanzierung in Deutschland um staatliche Beihilfen handelt
	Sollte dies der Fall sein
	ggfs. sogar mit einer anderen Rechtsform
	könnte eine - längst überfällige - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland folgen
	in seinen Hauptprogrammen bis 20.00 Uhr einen Anteil an Werbung auszustrahlen
	Darüber hinaus hat er zur weiteren Finanzierung die Möglichkeit
	Alle Einnahmen dürfen nur für die Erstellung und die Verbreitung von Programmen sowie zum Betrieb der Rundfunkhäuser genutzt werden
	Gewinn im privatwirtschaftlichen Sinn darf und kann nicht erwirtschaftet werden: mögliche Überschüsse werden ebenfalls für Programmproduktion oder z.B. technische Investitionen genutzt. Anderen öffentlich-rechtlichen Sendern in Europa ist es jedoch gestattet
	Gewinne zu erzielen
	Teilweise gibt es zwar auch eine tägliche Werbezeitbegrenzung
	jedoch darf auch an Sonn- und Feiertagen sowie rund um die Uhr Werbung ausgestrahlt werden. [Bearbeiten]
Organisationsstruktur
	Die Steuerungsorgane des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestehen aus dem Rundfunkrat und dem von ihm gewählten Intendanten und Verwaltungsrat
	Die Aufgabe des Rundfunkrates besteht in der Ãœberwachung der pluralen Programmgestaltung
	Der Verwaltungsrat kontrolliert die wirtschaftliche Tätigkeit der Rundfunkanstalt und die Geschäftsführung des Intendaten
	Dieser ist wiederum für die Programmgestaltung und die generelle Geschäftsführung verantwortlich
	Er repräsentiert den Sender nach außen hin
	Kirchen usw
	Sozialverbände
	In den Aufsichtsgremien sitzen Vertreter gesellschaftlich relevanter Gruppen wie politische Parteien
	Gewerkschaften
	der in den jeweiligen Landesmediengesetzen verankert ist
	Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat den so genannten öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen
	Danach müssen die Programme den Zuschauern umfassend und ausgewogen Information
	Bildung
	Kultur und Unterhaltung anbieten
	Dabei sind auch bestimmte journalistische und ethische Prinzipien einzuhalten
	die sich zu der ARD (Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten Deutschland) zusammengeschlossen haben. [Bearbeiten]
	In Deutschland gibt es neun Landesrundfunkanstalten
Landesrundfunkanstalten
	Zu den Landesrundfunkanstalten gehören in der Bundesrepublik Deutschland alle Sendeanstalten des öffentlichen Rechts
	die für ein oder für mehrere Bundesländer Rundfunk- und Fernsehprogramme veranstalten
	Mitteldeutscher Rundfunk (MDR)
	Südwestrundfunk (SWR)
	Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)
	Westdeutscher Rundfunk Köln (WDR) [Bearbeiten]
	Radio Bremen (RB)
	Norddeutscher Rundfunk (NDR)
	Saarländischer Rundfunk (SR)
	Hessischer Rundfunk (hr)
	Derzeit sind es die 9 Mitglieder der ARD: Bayerischer Rundfunk (BR)
Bundesweite Programme
	das ZDF sowie das Deutschlandradio
	mit seinen beiden Hörfunkprogrammen Deutschlandradio Kultur und Deutschlandfunk
	Zu den bundesweiten öffentlich-rechtlichen Programmen gehören Das Erste (Gemeinschaftsprogramm der ARD)
	Des Weiteren bieten die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten noch Gemeinschaftsprogramme und Spartenkanäle an
	Dazu gehören u. a
	Arte
	3sat
	KiKa (Der Kinderkanal) und ein digitales Programmangebot (ARD digital
	ZDF vision)
	Phoenix
	das Programme von Drittanbietern beinhaltet
	Die Deutsche Welle mit Hörfunk und Fernsehprogramm nimmt als Auslandssender eine Sonderrolle ein
	da sie von der Bundesregierung beaufsichtigt und finanziert wird. Über die obligatorischen Fernsehgebühren
	sondern auch die Verwaltungsorgane finanziert
	werden nicht nur die Sendeanstalten
	die von der GEZ im Auftrage des WDR eingezogen werden
	die Landesmedienanstalten sowie die Verwaltungen der einzelnen Sender. [Bearbeiten]
	Hierzu gehören die Gebühreneinzugszentrale (GEZ)
Weblinks
	8
	Die Zeit
	"Kopfsprung ins Seichte (http://www.zeit.de/2004/03/Fernsehen)" von Thomas Assheuer
	Nr.3
	Januar 2004
	Kritische Untersuchung der Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
	Telepolis: ARD und ZDF im Europavergleich (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/17691/1.html) Satirisches Pamphlet gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland (http://www.xtown.net/mambo/index.php/content/view/88/2/)

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