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Einleitung:
Die Friedensgespräche zur Beilegung des Nahost-Konflikts, deren erste Runde am
30. Oktober 1991
in Madrid eröffnet worden ist, wurden in letzter Zeit von Anschlägen
überschattet. Das Feuer der Hoffnung, das in Madrid entfacht worden ist, wurde
von vielversprechenden Ereignissen, wie dem Gaza-Jericho-Abkommen im September 1993
zwischen Israel und der PLO, und ein Jahr später von einem Friedensvertrag
zwischen Israel und Jordanien verfolgt, und droht wieder durch die jüngsten
Vorfälle zu erlöschen.
Die
Wurzeln des Konflikts liegen in der Entstehungsgeschichte des Staates Israel.
Als Folge der zunehmenden Judenverfolgungen in Osteuropa - vor allem Russland
und Polen- aber auch als Folge wachsender Assimilationsschwierigkeiten
westeuropäischer Juden, kommt es gegen Ende des 19. Jahrhunderts zur Ausbildung
einer national-jüdischen Bewegung, dem Zionismus. Die Errichtung eines
eigenständigen jüdischen Staates wird zum primären Ziel des Zionismus.
Das bis zum Ende des ersten Weltkriegs unter türkischer Oberhoheit stehende
Palästina fällt 1922
als Völkerbundsmandat an Großbritannien. Großbritannien verpflichtet sich in
der Mandatsakte, wie bereits zuvor in der Balfour-Deklaration von 1917,
die Errichtung einer jüdischen nationalen Heimstätte zu fördern. Unter dem
Schutz Großbritanniens gelingt es der zionistischen Bewegung in den 20er und
30er Jahren eine eigenständige jüdische Gemeinschaft zu gründen. Der
zionistische Erfolg wurde unter anderem von der überlegenen jüdischen
Finanzkraft und hohem technologischem Wissen getragen. Mit dem Erwachen des
arabischen Nationalismus formiert sich der arabische Widerstand gegen den
zionistischen Siedlungskolonialismus und Forderungen nach Schaffung eines
unabhängigen, der arabischen Mehrheit des Landes Rechnung tragenden Staates
Palästina werden laut. Als es der britischen Administration nicht gelingt, den
arabisch-jüdischen Konflikt zu entschärfen, tritt Großbritannien das Mandat 1945
an die Vereinten Nationen ab. Nach dem der Teilungsplan der UN-Vollversammlung
aufgrund mangelnder Durchsetzbarkeit scheitert, entsteht am 14. Mai 1948
aus eigener Machtvollkommenheit der Staat Israel.
Die Gründung des
Staates Israel:
Der Weg zur
Unabhängigkeit:
Die Forderung nach einem unabhängigen Staat der Juden wurde, nachdem das
Ausmaß der Judenvernichtung in Deutschland allen bewusst geworden ist, immer
lauter. So verlangte die "Jewish Agency for Palestine" unter dem
Vorsitz von David Ben Gurion im sogenannten Biltmore-Programm im Mai 1942,
die Errichtung eines jüdischen Staatswesens nach Beendigung des zweiten
Weltkriegs. Begleitet wurden diese Bestrebungen durch illegale Einwanderungen
von zahlreichen Immigranten nach Palästina, trotz des Verbots der britischen
Mandatsverwaltung, die laut dem sog. "Britischem Weißbuch" vom 17.
Mai 1939
die Einwanderung innerhalb der nächsten fünf Jahre auf 75 000 begrenzte.
Organisiert wurden diese Aktionen durch paramilitanten
jüdische Gruppierungen wie Haganah, Palmah und Ezel. Dies verschärfte den
Konflikt zwischen den Bevölkerungsgruppen immens. So dass die Mandatsmacht
Großbritannien des jüdischen und arabischen Terrors und Gegenterrors, sowie
der allgemeinen Unsicherheit nicht mehr Herr wurde. Aus diesem Grund leitete
Großbritannien das Palästina-Problem an die Vereinten Nationen weiter. Im Mai 1947
empfahl daraufhin eine UN-Sonderkommission nach einem Aufenthalt in Palästina,
die Beendigung des Mandats, den Abzug der britischen Truppen und die Teilung
Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Bestätigt wurde
diese Empfehlung durch eine entsprechende Resolution der UN-Vollversammlung am
29. November 1947,
gegen den Willen der Araber. Somit war die Grundlage für einen unabhängigen
Staat Israel geschaffen.
Obwohl die UN-Resolution die Beendigung des Mandats für den 15. Mai 1948
vorgesehen hatte, übernahmen bereits ab März 1948
jüdische Selbstverwaltungsorgane de facto die Regierungsgewalt in den für den
jüdischen Staat vorgesehenen Gebieten. Offiziell wurde der Staat Israel am 14.
Mai 1948
durch David Ben Gurion proklamiert und sofort von den USA und der Sowjetunion
anerkannt.
Der erste
arabisch-israelische Krieg:
Am Tag nach der UN-Resolution kam es zu schweren Übergriffen der Araber auf
jüdische Siedler im gesamten Gebiet. Diese Kämpfe bildeten den ersten
bedeutenden Schritt für die zahlreichen kriegerischen Auseinandersetzungen
zwischen dem jüdischen Staat und den Armeen von Ägypten, Syrien, Irak,
Jordanien und Libanon, sowie der "Arabischen Befreiungsarmee", der
"Heilsarmee" des Mufti von Jerusalem, die Moslembrüderschaft und
freiwilligen Verbänden aus sonstigen arabischen Staaten.
In Anbetracht des wachsenden Drucks infolge arabischer Angriffe kam es zu einer
Umorientierung der jüdischen Sicherheitspolitik. So änderten die
paramilitanten Organisationen wie die Haganah, Vorläufer der modernen
israelischen Armee, bereits vor dem Ablauf des britischen Mandats ihre Strategie
und gingen von ihrer defensiven Haltung zu einer offensiven über. Dies machte
sich auch beim ersten arabisch-jüdischem Krieg, dem sog. Unabhängigkeitskrieg,
bezahlt.
Dieser ergab sich aus der Invasion Israels durch die Armeen der arabischen
Nachbarstaaten am 15. Mai 1948,
dem Tag nach der Unabhängigkeitserklärung. Die beteiligten arabischen Staaten
und Gruppierungen bezweckten eine schnelle Beendigung der jüdischen
Bestrebungen durch zeitgleichen Angriff an mehreren Fronten.
Trotz zahlenmäßiger Überlegenheit an Soldaten und militärischer Ausrüstung
gelang es den Angreifern, u. a. wegen des Mangels an Erfahrung, qualifizierter
Führung und dem Misstrauen untereinander, nicht, ihre Strategie in die
Realität umzusetzen.
Im Gegenzug darauf gelang es den israelischen Truppen, dank ihrer entschlossenen
und offensiven Haltung, nicht nur die Unabhängigkeit zu bewahren, sondern auch
durch Eroberung von Gebieten wie Lod (Flughafen ), Ramla, sowie weiteren
Gebieten im Norden Galiläa, die ursprünglich durch UN-Resolution den Arabern
zugesprochen wurden, den Korridor nach Jerusalem zu erweitern, und eine sichere
Verbindung zu den Siedlungen in Negef herzustellen. Durch
Waffenstillstandsabkommen zwischen den kriegführenden Parteien kam es am 20.
Juli 1949
zum Ende des Kriegs.
Aufgrund des erfolgreichen Ausgangs der Auseinandersetzung hatte Israel die
erste Feuertaufe überstanden und damit internationale Anerkennung gesammelt,
verlor jedoch mit circa 6000 Gefallenen nahezu ein Prozent der damaligen
Bevölkerung.
Das
Flüchtlingsproblem:
Der israelische Sieg hatte zur Folge, dass der größte Teil der in diesen neuen
besetzten Gebieten ansässigen Araber das Land verließen, teils freiwillig in
Befolgung arabischer Aufrufe, teils in Panik angesichts des Gegenterrors
extremistischer, jüdischer Kampftruppen, und teils unter direktem, israelischem
Druck, in umliegende arabische Länder, was jede Bemühung um Frieden in dieser
Region schwer belastete, und somit die Basis für das heutige Palästinenser-
Problem darstellt.
Diese Nachbarländer waren aber nicht um eine Integration der immerhin bis zu
eine Million Flüchtlinge bemüht, sondern eher um eine Aufrechterhaltung des
Anspruchs der Araber auf Palästina. Zu diesem Zweck wurden die Flüchtlinge,
wie Figuren auf dem Schachbrett des arabisch-israelischen Machtkampfes hin und
her geschoben, in dauerhaften Lagern bzw. richtigen Zeltstädten untergebracht;
das palästinensische Elend und das an ihnen begangene Unrecht wurde aller Welt
vor Augen geführt, um später eine Neuansiedlung der Araber in Palästina
rechtfertigen zu können. Aus diesen Lagern wurden mit der Zeit die
Kampfeinheiten für die arabisch-palästinensische Guerillaverbände unter
Dachorganisation PLO rekrutiert.
Die Konsolidierung
des Konflikts:
Der
Sinai-Feldzug:
Der nach dem ersten arabisch-israelischen Krieg herrschende Zustand war für
keine Seite befriedigend. Besonders der Umstand, dass dem
Waffenstillstandsabkommen kein Friedensschluss folgte, stellte für Israel ein
großes Sicherheitsproblem dar. So fühlte sich der neue Staat angesichts der
bloßen Entfernung des nächsten jordanischen Militärpostens von 18 Kilometern
zu Tel Aviv und des geteilten Zustandes von Jerusalem, einer dauerhaften
Bedrohung ausgesetzt. Diese Ausgangslage wurde durch ständige Überfälle von
Terrorkommandos aus den arabischen Nachbarländern verschärft. Des weiteren
weigerten sich die arabischen Staaten direkte Verhandlungen mit Israel
aufzunehmen, weil sie befürchteten dies könne einer Anerkennung und somit der
Akzeptierung eines jüdischen Staates gleichkommen, wie es im Teilungsplan der
UN 1947
vorgesehen war.
Die Machtübernahme des Panarabisten Gamal Abdul Nasser in Ägypten führte zu
einer Radikalisierung der Israelpolitik der arabischen Staaten. Der Höhepunkt
dieser Krise zwischen Ägypten und Israel wurde zum einen durch die ägyptische
Blockade gegen israelische Schiffe und den Handelsverkehr auf dem Suez-Kanal
sowie in der Straße von Akaba, zum anderen durch die sehr starke Aufrüstung
der ägyptischen Armee mit Waffen aus dem Ostblock und zuletzt einem
Bündnispakt zwischen Ägypten, Syrien und Jordanien, erreicht. Begleitet von
der internationalen Krise, ausgelöst durch die Nationalisierung des
Suez-Kanals, kam es schließlich am 29. November 1956,
infolge einer geheimen Abmachung zwischen Israel auf einer Seite und Frankreich,
Großbritannien - dem Hauptopfer der Nationalisierung des Suez-Kanals- auf der
anderen Seite, zur Invasion der Sinai-Halbinsel. Unterstützt durch Frankreich
und Großbritannien, gelang es den israelischen Truppen innerhalb von fünf
Tagen den Gazastreifen, welcher den Ausgangspunkt der Angriffe der arabischen
Fedayin-Milizen darstellte, in ihre Kontrolle zu bringen und bis zum Suez-Kanal
vorzudringen, um eine freie Schifffahrt zu ermöglichen.
Obwohl Israel, aufgrund eines Ultimatums des amerikanischen Präsidenten
Eisenhower und des sowjetischen Ministerpräsidenten Bulganin, sich gezwungen
sah, aus den neubesetzten Gebieten die Truppen etappenweise bis März 1957
zurückzuziehen, konnte die israelische Führung aus der damaligen Sichtweise
bedeutende Siege erringen. So wurden durch ein UN-Beschluss Friedenstruppen
entlang der ägyptisch-israelischen Grenze stationiert. Des weiteren sicherte
Kairo Israel die freie Durchfahrt durch den Golf von Akaba zu.
Die erzielten Erfolge konnten jedoch nicht verhindern, dass aus Ägypten und
Jordanien eindringende Kommandos weiterhin Terror auf israelischem Boden
ausübten. Diese Aktionen wurden durch Artilleriebeschuss aus den syrischen
Golanhöhen auf landwirtschaftliche Siedlungen in Nordgaliläa unterstützt.
Begleitet wurde diese massive Bedrohung Israels durch immense
Aufrüstungsbestrebungen in der arabischen Welt, welche eine ständige Gefahr
für die Sicherheit Israels darstellte.
In diesem Zusammenhang entwickelte Israel eine neue Methode gegen Übergriffe
terroristischer Gruppierungen, wonach sie mit einer bis heute üblichen
Vorgehensweise grenzüberschreitende Vergeltungsschläge ausführen.
Der Sechs-Tage-Krieg:
Ein neuer Höhepunkt im Palästina-Konflikt wurde durch die Ereignisse im Jahr 1967
erreicht. Am 17. Mai 1967
forderte der damalige ägyptische Staatspräsident Nasser, der als
Hauptverfechter der panarabischen Idee und der unbestrittene Führer der
arabischen Welt gilt, vom damaligen UN-Generalsekretär Sithu U Thant den Abzug
der an der Grenze zu Israel stationierten Friedenstruppen, was auch innerhalb
von zwei Tagen erfolgte. Verschärft wurde die Situation durch die erneute
Sperre der für Israels Wirtschaft lebenswichtigen Zufahrt zum Hafen von Eilat
am 22. Mai. Kurz danach wurde zwischen Jordanien, Ägypten und dem Irak ein
militärischer Beistandspakt geschlossen und eine allgemeine Mobilisierung der
Armeen in Ägypten, Syrien und Jordanien eingeleitet mit der gleichzeitigen
Verlegung von ägyptischen Einheiten nach Latrun im Westjordanland. Israel
reagierte darauf mit der Mobilisierung eigener Streitkräfte und übte am 5.
Juni einen Präventivschlag aus, welcher die ägyptische, später auch syrische
und jordanische Luftwaffe noch am Boden zerstörte und verschaffte sich dadurch
eine unanfechtbare Überlegenheit in der Luft. Diese Überlegenheit wurde durch
Erfolge der israelischen Bodentruppen ausgebaut. Bis zum Inkrafttreten der
Waffenstillstandsresolution des UN- Sicherheitsrates am 10. Juni gelang es
Israel, innerhalb von sechs Tagen die gesamte Sinai- Halbinsel erneut, und das
gesamte Westjordanland mit ganz Jerusalem, sowie die Golanhöhen zu besetzen.
Durch den Sechs-Tage-Krieg wurde die unmittelbare Bedrohung des israelischen
Kernlandes beseitigt. Die einzelnen Teile Jerusalems wurden sofort vereinigt,
die Golanhöhen später faktisch einverleibt, obwohl die UN-Resolution 242 den
Rückzug der israelischen Truppen aus den besetzten Gebieten forderte und das
Recht aller Staaten in dieser Region, "innerhalb sicherer und anerkannter
Grenzen in Frieden und Freiheit, von Drohung und Gewalt fern" zu leben,
bekräftigte. Die Sinai-Halbinseln jedoch wurden aufgrund des
ägyptisch-israelischen Friedensvertrages (Camp David 1979
) an Ägypten zurückgegeben. Die übrigen Gebiete wurden unter
Militärverwaltung gestellt, die sich weitgehend auf die örtlichen arabischen
Behörden stützte.
Die palästinensische
Freiheitsbewegung:
Der Sechs-Tage-Krieg führte zu einer Verschärfung des Palästinenser-Problems
im Nahen Osten. Infolge der israelischen Neueroberungen gelangten
hunderttausende Palästinenser unter Fremdherrschaft. Durch die verheerenden
Niederlagen der arabischen Armeen wurde den Palästina-Flüchtlingen ihre, seit
zwanzig Jahren bestehende Hoffnung, "sie bräuchten in ihren Lagern nur die
Hilfe der arabischen Nachbarländer abwarten", nicht erfüllt. Statt der
immer wieder versprochenen Lösung des Palästina-Problems brachte der ständige
Kriegszustand neues Elend und Besatzung anstelle Freiheit und Selbstbestimmung,
mit sich. Die Palästinenser wollten nicht mehr ein Kalkül in der
Interessenspolitik Nassers und anderer aufstrebender arabischer Machthaber sein.
So dauerte es nicht mehr lange, bis es zu einem Wendepunkt im politischen Bewusstsein
der Palästinenser kam, was sich u. a. in der Bildung einer eigenen,
organisierten Befreiungsbewegung zeigte. Die seit 1964
bestehende Palästinensische Befreiungsorganisation PLO gewann als Vertreter der
Anliegen des palästinensischen Volkes an Bedeutung. Die Palästinensische
Nationalcharta, oder auch Palästinensisches Manifest genannt, legte den
Grundstein und setzte die Ziele für die Aktivitäten der PLO (1968
). Dieses Manifest beinhaltete die Forderung nach einem Palästina in dem Umfang
des alten britischen Mandatsgebietes und sprach dem jüdischen Staat jedes
Existenzrecht aus.
Unter der Dachorganisation der PLO bildeten sich Gruppen und Gruppierungen wie
die "Fedayin" und "Fatah", die zunächst von besetzten
Gebieten aus ihre Befreiungsaktionen nach Muster eines klassischen
Guerillakampfes starteten, mussten aber infolge der starken militärischen
Übermacht Israels in benachbarte arabische Staaten (Libanon, Jordanien )
ausweichen und ihre Aktionen von diesen Gebieten aus weiterführen. Durch ihre
Verhaltensweise in den Gastländern wie ein Staat im Staate aufzutreten,
verloren sie schnell an Sympathie, v. a. in Jordanien. Im "Schwarzen
September" 1970
ließ König Hussein seine Armeen in brutalster Weise die Fatah bekämpfen.
Diese Aktionen waren so heftig, dass über 100 Fatah- Kämpfer es vorzogen, sich
den Israelis zu ergeben, als weiter in Jordanien zu bleiben. Diese
innerarabische Feindseligkeit wurde daraufhin in einer von Nasser einberufenen
Versöhnungskonferenz beseitigt, der die Umsiedlung Arafats und seiner Kämpfer
in den Libanon beschlossen wurde.
Der Nahost-Konflikt
am Wendepunkt:
Der
Zermürbungskrieg:
Auf die Weigerung Israels, sich aus den besetzten Gebieten aus
Sicherheitsgründen zurückzuziehen, reagierten die arabischen Widersacher am 1.
September 1967
in der sudanesischen Hauptstadt Khartoum mit einem Gipfeltreffen, bei dem sie
die künftige Politik der arabischen Liga gegenüber dem Judenstaat festlegten.
Es wurde die strikte Abweisung aller Verhandlungen und Friedensbestrebungen,
sowie die fortwährende Ablehnung Israels beschlossen.
Den Erklärungen folgten kurze Zeit darauf offensichtliche Taten. Im September 1968
begann Ägypten einen Zermürbungskrieg am Suez-Kanal gegen die dort
stationierten israelischen Verbände. Diese Auseinandersetzungen eskalierten zu
heftigen Gefechten mit hohen Verlusten auf beiden Seiten. Die intensive Phase
der Kämpfe dauerte von April 1969
bis 1970.
Trotz der sowjetischen Unterstützung der Ägypter, gewann aber Israel dank
ihrer Luftüberlegenheit die Oberhand im Konflikt. Dank der
Vermittlungsbestrebungen des US-Außenministers William Rogers kam es zu einem
Waffenstillstand, der das bestehende Status Quo nur bestätigte.
Der Nahost-Konflikt erlangte durch den Machtantritt des bis dahin unbekannten
Anwar al Sadats einen ersten Wandel. Da die israelische Seite über die Person
Sadat und über seine politische Auffassung nicht gut genug informiert war,
zogen sie eine vorsichtige Handhabung der Sache vor, da der Bestand des
dreimonatigen Waffenstillstands über den Suez-Kanal in Frage stand.
In diesem Zusammenhang schlug der israelische Verteidigungsminister Mosche Dayan
zur dauerhaften Sicherung der Suez-Kanal-Front inoffiziell vor, die israelischen
Truppen auf der Sinai-Halbinsel bis zu 15 km zurückzusetzen. Als Gegenleistung
forderte er die vollständige Räumung des Kanals von Schiffwracks und Öffnung
desselben für die internationale Schifffahrt. Diesem Vorstoß aber begegneten
viele Kabinettsmitglieder mit Misstrauen. Als im Februar 1971
im ägyptischem Parlament dieser Vorschlag ebenfalls unterbreitet wurde, keimten
erste Hoffnungen auf eine friedliche Lösung des Konflikts auf, welche die
US-Regierung zum Aufgreifen dieses Ansatzes anstiftete. Folglich wird im Mai 1971
zum ersten Mal in der Geschichte des Nahost-Konfliktes eine erste direkte
Pendeldiplomatie zwischen Kairo und Jerusalem. eingeleitet. Diese Hoffnungen
wurden durch Ablehnung dieses Vorschlags im israelischen Kabinett schnell im
Keim erstickt.
Der Yom-Kippur-Krieg:
Nach dem Scheitern dieser ersten durch die USA vermittelten Gespräche kam es 1973
schon zur nächsten größeren Eskalation des Konflikts. Der Anlass dafür war
die Überzeugung des ägyptischen Präsidenten Sadat, dass nur ein weitere Krieg
mit Israel zur arabischen Solidarität und zu einer für Ägypten positiven
Lösung des Nahost-Konfliktes führen könne.
Deshalb starteten am 6. Oktober 1973,
am Yom-Kippur, dem Versöhnungstag (höchster Feiertag des jüdischen Jahres ),
Ägypten am Suez-Kanal und Syrien auf den Golanhöhen einen koordinierten
Überraschungsangriff gegen Israel. Trotz der anfänglichen Erfolge der
arabischen Streitkräfte gelang es Israel in den drei Wochen anhaltenden
Kämpfen und unter großen Verlusten, die Oberhand zu gewinnen, über den Suez-
Kanal nach Ägypten und im Norden bis kurz vor Damaskus vorzustoßen, so dass
Ägypten und Syrien sich gezwungen sahen, den amerikanisch-russisch
befürworteten Friedensvertrag anzunehmen (22. Oktober 1973).
Perspektive:
Der Yom-Kippur-Krieg dokumentierte, besonders in der zu Beginn der Kämpfe für
Israel kritischen Situation, erneut den Selbstbehauptungswillen des jüdischen
Staates, zeigte aber andererseits Israel die Grenzen seiner Macht auf.
Gleichzeitig bewirkte dieser Krieg die von Sadat angestrebte Stärkung des
arabischen bzw. ägyptischen Nationalbewusstseins unter Schwächung des
israelischen Sicherheitsgefühls, welche sich zum Teil durch die großen
Verluste verursacht durch strategische Fehlentscheidungen, v. a. in den ersten
Kriegstagen, bemerkbar machte. Der Ausgang des vierten arabisch-israelischen
Krieges ebnete somit auf beiden Seiten den Weg für eine Neuorientierung in der
Nahost Politik, in Richtung Dialog.
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