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 Der Nahost- Konflikt

Einleitung:
Die Friedensgespräche zur Beilegung des Nahost-Konflikts, deren erste Runde am 30. Oktober 1991 in Madrid eröffnet worden ist, wurden in letzter Zeit von Anschlägen überschattet. Das Feuer der Hoffnung, das in Madrid entfacht worden ist, wurde von vielversprechenden Ereignissen, wie dem Gaza-Jericho-Abkommen im September 1993 zwischen Israel und der PLO, und ein Jahr später von einem Friedensvertrag zwischen Israel und Jordanien verfolgt, und droht wieder durch die jüngsten Vorfälle zu erlöschen.
NahostsstattenDie Wurzeln des Konflikts liegen in der Entstehungsgeschichte des Staates Israel. Als Folge der zunehmenden Judenverfolgungen in Osteuropa - vor allem Russland und Polen- aber auch als Folge wachsender Assimilationsschwierigkeiten westeuropäischer Juden, kommt es gegen Ende des 19. Jahrhunderts zur Ausbildung einer national-jüdischen Bewegung, dem Zionismus. Die Errichtung eines eigenständigen jüdischen Staates wird zum primären Ziel des Zionismus.
Das bis zum Ende des ersten Weltkriegs unter türkischer Oberhoheit stehende Palästina fällt 1922 als Völkerbundsmandat an Großbritannien. Großbritannien verpflichtet sich in der Mandatsakte, wie bereits zuvor in der Balfour-Deklaration von 1917, die Errichtung einer jüdischen nationalen Heimstätte zu fördern. Unter dem Schutz Großbritanniens gelingt es der zionistischen Bewegung in den 20er und 30er Jahren eine eigenständige jüdische Gemeinschaft zu gründen. Der zionistische Erfolg wurde unter anderem von der überlegenen jüdischen Finanzkraft und hohem technologischem Wissen getragen. Mit dem Erwachen des arabischen Nationalismus formiert sich der arabische Widerstand gegen den zionistischen Siedlungskolonialismus und Forderungen nach Schaffung eines unabhängigen, der arabischen Mehrheit des Landes Rechnung tragenden Staates Palästina werden laut. Als es der britischen Administration nicht gelingt, den arabisch-jüdischen Konflikt zu entschärfen, tritt Großbritannien das Mandat 1945 an die Vereinten Nationen ab. Nach dem der Teilungsplan der UN-Vollversammlung aufgrund mangelnder Durchsetzbarkeit scheitert, entsteht am 14. Mai 1948 aus eigener Machtvollkommenheit der Staat Israel.

 

Die Gründung des Staates Israel:

Der Weg zur Unabhängigkeit:
Die Forderung nach einem unabhängigen Staat der Juden wurde, nachdem das Ausmaß der Judenvernichtung in Deutschland allen bewusst geworden ist, immer lauter. So verlangte die "Jewish Agency for Palestine" unter dem Vorsitz von David Ben Gurion im sogenannten Biltmore-Programm im Mai 1942, die Errichtung eines jüdischen Staatswesens nach Beendigung des zweiten Weltkriegs. Begleitet wurden diese Bestrebungen durch illegale Einwanderungen von zahlreichen Immigranten nach Palästina, trotz des Verbots der britischen Mandatsverwaltung, die laut dem sog. "Britischem Weißbuch" vom 17. Mai 1939 die Einwanderung innerhalb der nächsten fünf Jahre auf 75 000 begrenzte. Organisiert wurden diese Aktionen durch
paramilitanten jüdische Gruppierungen wie Haganah, Palmah und Ezel. Dies verschärfte den Konflikt zwischen den Bevölkerungsgruppen immens. So dass die Mandatsmacht Großbritannien des jüdischen und arabischen Terrors und Gegenterrors, sowie der allgemeinen Unsicherheit nicht mehr Herr wurde. Aus diesem Grund leitete Großbritannien das Palästina-Problem an die Vereinten Nationen weiter. Im Mai 1947 empfahl daraufhin eine UN-Sonderkommission nach einem Aufenthalt in Palästina, die Beendigung des Mandats, den Abzug der britischen Truppen und die Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Bestätigt wurde diese Empfehlung durch eine entsprechende Resolution der UN-Vollversammlung am 29. November 1947, gegen den Willen der Araber. Somit war die Grundlage für einen unabhängigen Staat Israel geschaffen.
Obwohl die UN-Resolution die Beendigung des Mandats für den 15. Mai 1948 vorgesehen hatte, übernahmen bereits ab März 1948 jüdische Selbstverwaltungsorgane de facto die Regierungsgewalt in den für den jüdischen Staat vorgesehenen Gebieten. Offiziell wurde der Staat Israel am 14. Mai 1948 durch David Ben Gurion proklamiert und sofort von den USA und der Sowjetunion anerkannt.

Der erste arabisch-israelische Krieg:
Am Tag nach der UN-Resolution kam es zu schweren Übergriffen der Araber auf jüdische Siedler im gesamten Gebiet. Diese Kämpfe bildeten den ersten bedeutenden Schritt für die zahlreichen kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen dem jüdischen Staat und den Armeen von Ägypten, Syrien, Irak, Jordanien und Libanon, sowie der "Arabischen Befreiungsarmee", der "Heilsarmee" des Mufti von Jerusalem, die Moslembrüderschaft und freiwilligen Verbänden aus sonstigen arabischen Staaten.
In Anbetracht des wachsenden Drucks infolge arabischer Angriffe kam es zu einer Umorientierung der jüdischen Sicherheitspolitik. So änderten die paramilitanten Organisationen wie die Haganah, Vorläufer der modernen israelischen Armee, bereits vor dem Ablauf des britischen Mandats ihre Strategie und gingen von ihrer defensiven Haltung zu einer offensiven über. Dies machte sich auch beim ersten arabisch-jüdischem Krieg, dem sog. Unabhängigkeitskrieg, bezahlt.
Dieser ergab sich aus der Invasion Israels durch die Armeen der arabischen Nachbarstaaten am 15. Mai 1948, dem Tag nach der Unabhängigkeitserklärung. Die beteiligten arabischen Staaten und Gruppierungen bezweckten eine schnelle Beendigung der jüdischen Bestrebungen durch zeitgleichen Angriff an mehreren Fronten.
Trotz zahlenmäßiger Überlegenheit an Soldaten und militärischer Ausrüstung gelang es den Angreifern, u. a. wegen des Mangels an Erfahrung, qualifizierter Führung und dem Misstrauen untereinander, nicht, ihre Strategie in die Realität umzusetzen.
Im Gegenzug darauf gelang es den israelischen Truppen, dank ihrer entschlossenen und offensiven Haltung, nicht nur die Unabhängigkeit zu bewahren, sondern auch durch Eroberung von Gebieten wie Lod (Flughafen ), Ramla, sowie weiteren Gebieten im Norden Galiläa, die ursprünglich durch UN-Resolution den Arabern zugesprochen wurden, den Korridor nach Jerusalem zu erweitern, und eine sichere Verbindung zu den Siedlungen in Negef herzustellen. Durch Waffenstillstandsabkommen zwischen den kriegführenden Parteien kam es am 20. Juli 1949 zum Ende des Kriegs.
Aufgrund des erfolgreichen Ausgangs der Auseinandersetzung hatte Israel die erste Feuertaufe überstanden und damit internationale Anerkennung gesammelt, verlor jedoch mit circa 6000 Gefallenen nahezu ein Prozent der damaligen Bevölkerung.

Das Flüchtlingsproblem:
Der israelische Sieg hatte zur Folge, dass der größte Teil der in diesen neuen besetzten Gebieten ansässigen Araber das Land verließen, teils freiwillig in Befolgung arabischer Aufrufe, teils in Panik angesichts des Gegenterrors extremistischer, jüdischer Kampftruppen, und teils unter direktem, israelischem Druck, in umliegende arabische Länder, was jede Bemühung um Frieden in dieser Region schwer belastete, und somit die Basis für das heutige Palästinenser- Problem darstellt.
Diese Nachbarländer waren aber nicht um eine Integration der immerhin bis zu eine Million Flüchtlinge bemüht, sondern eher um eine Aufrechterhaltung des Anspruchs der Araber auf Palästina. Zu diesem Zweck wurden die Flüchtlinge, wie Figuren auf dem Schachbrett des arabisch-israelischen Machtkampfes hin und her geschoben, in dauerhaften Lagern bzw. richtigen Zeltstädten untergebracht; das palästinensische Elend und das an ihnen begangene Unrecht wurde aller Welt vor Augen geführt, um später eine Neuansiedlung der Araber in Palästina rechtfertigen zu können. Aus diesen Lagern wurden mit der Zeit die Kampfeinheiten für die arabisch-palästinensische Guerillaverbände unter Dachorganisation PLO rekrutiert.

 

Die Konsolidierung des Konflikts:

Der Sinai-Feldzug:
Der nach dem ersten arabisch-israelischen Krieg herrschende Zustand war für keine Seite befriedigend. Besonders der Umstand, dass dem Waffenstillstandsabkommen kein Friedensschluss folgte, stellte für Israel ein großes Sicherheitsproblem dar. So fühlte sich der neue Staat angesichts der bloßen Entfernung des nächsten jordanischen Militärpostens von 18 Kilometern zu Tel Aviv und des geteilten Zustandes von Jerusalem, einer dauerhaften Bedrohung ausgesetzt. Diese Ausgangslage wurde durch ständige Überfälle von Terrorkommandos aus den arabischen Nachbarländern verschärft. Des weiteren weigerten sich die arabischen Staaten direkte Verhandlungen mit Israel aufzunehmen, weil sie befürchteten dies könne einer Anerkennung und somit der Akzeptierung eines jüdischen Staates gleichkommen, wie es im Teilungsplan der UN 1947 vorgesehen war.
Die Machtübernahme des Panarabisten Gamal Abdul Nasser in Ägypten führte zu einer Radikalisierung der Israelpolitik der arabischen Staaten. Der Höhepunkt dieser Krise zwischen Ägypten und Israel wurde zum einen durch die ägyptische Blockade gegen israelische Schiffe und den Handelsverkehr auf dem Suez-Kanal sowie in der Straße von Akaba, zum anderen durch die sehr starke Aufrüstung der ägyptischen Armee mit Waffen aus dem Ostblock und zuletzt einem Bündnispakt zwischen Ägypten, Syrien und Jordanien, erreicht. Begleitet von der internationalen Krise, ausgelöst durch die Nationalisierung des Suez-Kanals, kam es schließlich am 29. November 1956, infolge einer geheimen Abmachung zwischen Israel auf einer Seite und Frankreich, Großbritannien - dem Hauptopfer der Nationalisierung des Suez-Kanals- auf der anderen Seite, zur Invasion der Sinai-Halbinsel. Unterstützt durch Frankreich und Großbritannien, gelang es den israelischen Truppen innerhalb von fünf Tagen den Gazastreifen, welcher den Ausgangspunkt der Angriffe der arabischen Fedayin-Milizen darstellte, in ihre Kontrolle zu bringen und bis zum Suez-Kanal vorzudringen, um eine freie Schifffahrt zu ermöglichen.
Obwohl Israel, aufgrund eines Ultimatums des amerikanischen Präsidenten Eisenhower und des sowjetischen Ministerpräsidenten Bulganin, sich gezwungen sah, aus den neubesetzten Gebieten die Truppen etappenweise bis März 1957 zurückzuziehen, konnte die israelische Führung aus der damaligen Sichtweise bedeutende Siege erringen. So wurden durch ein UN-Beschluss Friedenstruppen entlang der ägyptisch-israelischen Grenze stationiert. Des weiteren sicherte Kairo Israel die freie Durchfahrt durch den Golf von Akaba zu.
Die erzielten Erfolge konnten jedoch nicht verhindern, dass aus Ägypten und Jordanien eindringende Kommandos weiterhin Terror auf israelischem Boden ausübten. Diese Aktionen wurden durch Artilleriebeschuss aus den syrischen Golanhöhen auf landwirtschaftliche Siedlungen in Nordgaliläa unterstützt. Begleitet wurde diese massive Bedrohung Israels durch immense Aufrüstungsbestrebungen in der arabischen Welt, welche eine ständige Gefahr für die Sicherheit Israels darstellte.
In diesem Zusammenhang entwickelte Israel eine neue Methode gegen Übergriffe terroristischer Gruppierungen, wonach sie mit einer bis heute üblichen Vorgehensweise grenzüberschreitende Vergeltungsschläge ausführen.

Der Sechs-Tage-Krieg:
Ein neuer Höhepunkt im Palästina-Konflikt wurde durch die Ereignisse im Jahr 1967 erreicht. Am 17. Mai 1967 forderte der damalige ägyptische Staatspräsident Nasser, der als Hauptverfechter der panarabischen Idee und der unbestrittene Führer der arabischen Welt gilt, vom damaligen UN-Generalsekretär Sithu U Thant den Abzug der an der Grenze zu Israel stationierten Friedenstruppen, was auch innerhalb von zwei Tagen erfolgte. Verschärft wurde die Situation durch die erneute Sperre der für Israels Wirtschaft lebenswichtigen Zufahrt zum Hafen von Eilat am 22. Mai. Kurz danach wurde zwischen Jordanien, Ägypten und dem Irak ein militärischer Beistandspakt geschlossen und eine allgemeine Mobilisierung der Armeen in Ägypten, Syrien und Jordanien eingeleitet mit der gleichzeitigen Verlegung von ägyptischen Einheiten nach Latrun im Westjordanland. Israel reagierte darauf mit der Mobilisierung eigener Streitkräfte und übte am 5. Juni einen Präventivschlag aus, welcher die ägyptische, später auch syrische und jordanische Luftwaffe noch am Boden zerstörte und verschaffte sich dadurch eine unanfechtbare Überlegenheit in der Luft. Diese Überlegenheit wurde durch Erfolge der israelischen Bodentruppen ausgebaut. Bis zum Inkrafttreten der Waffenstillstandsresolution des UN- Sicherheitsrates am 10. Juni gelang es Israel, innerhalb von sechs Tagen die gesamte Sinai- Halbinsel erneut, und das gesamte Westjordanland mit ganz Jerusalem, sowie die Golanhöhen zu besetzen.
Durch den Sechs-Tage-Krieg wurde die unmittelbare Bedrohung des israelischen Kernlandes beseitigt. Die einzelnen Teile Jerusalems wurden sofort vereinigt, die Golanhöhen später faktisch einverleibt, obwohl die UN-Resolution 242 den Rückzug der israelischen Truppen aus den besetzten Gebieten forderte und das Recht aller Staaten in dieser Region, "innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen in Frieden und Freiheit, von Drohung und Gewalt fern" zu leben, bekräftigte. Die Sinai-Halbinseln jedoch wurden aufgrund des ägyptisch-israelischen Friedensvertrages (Camp David 1979 ) an Ägypten zurückgegeben. Die übrigen Gebiete wurden unter Militärverwaltung gestellt, die sich weitgehend auf die örtlichen arabischen Behörden stützte.

Die palästinensische Freiheitsbewegung:
Der Sechs-Tage-Krieg führte zu einer Verschärfung des Palästinenser-Problems im Nahen Osten. Infolge der israelischen Neueroberungen gelangten hunderttausende Palästinenser unter Fremdherrschaft. Durch die verheerenden Niederlagen der arabischen Armeen wurde den Palästina-Flüchtlingen ihre, seit zwanzig Jahren bestehende Hoffnung, "sie bräuchten in ihren Lagern nur die Hilfe der arabischen Nachbarländer abwarten", nicht erfüllt. Statt der immer wieder versprochenen Lösung des Palästina-Problems brachte der ständige Kriegszustand neues Elend und Besatzung anstelle Freiheit und Selbstbestimmung, mit sich. Die Palästinenser wollten nicht mehr ein Kalkül in der Interessenspolitik Nassers und anderer aufstrebender arabischer Machthaber sein.
So dauerte es nicht mehr lange, bis es zu einem Wendepunkt im politischen Bewusstsein der Palästinenser kam, was sich u. a. in der Bildung einer eigenen, organisierten Befreiungsbewegung zeigte. Die seit 1964 bestehende Palästinensische Befreiungsorganisation PLO gewann als Vertreter der Anliegen des palästinensischen Volkes an Bedeutung. Die Palästinensische Nationalcharta, oder auch Palästinensisches Manifest genannt, legte den Grundstein und setzte die Ziele für die Aktivitäten der PLO (1968 ). Dieses Manifest beinhaltete die Forderung nach einem Palästina in dem Umfang des alten britischen Mandatsgebietes und sprach dem jüdischen Staat jedes Existenzrecht aus.
Unter der Dachorganisation der PLO bildeten sich Gruppen und Gruppierungen wie die "Fedayin" und "Fatah", die zunächst von besetzten Gebieten aus ihre Befreiungsaktionen nach Muster eines klassischen Guerillakampfes starteten, mussten aber infolge der starken militärischen Übermacht Israels in benachbarte arabische Staaten (Libanon, Jordanien ) ausweichen und ihre Aktionen von diesen Gebieten aus weiterführen. Durch ihre Verhaltensweise in den Gastländern wie ein Staat im Staate aufzutreten, verloren sie schnell an Sympathie, v. a. in Jordanien. Im "Schwarzen September" 1970 ließ König Hussein seine Armeen in brutalster Weise die Fatah bekämpfen. Diese Aktionen waren so heftig, dass über 100 Fatah- Kämpfer es vorzogen, sich den Israelis zu ergeben, als weiter in Jordanien zu bleiben. Diese innerarabische Feindseligkeit wurde daraufhin in einer von Nasser einberufenen Versöhnungskonferenz beseitigt, der die Umsiedlung Arafats und seiner Kämpfer in den Libanon beschlossen wurde.

 

Der Nahost-Konflikt am Wendepunkt:

Der Zermürbungskrieg:
Auf die Weigerung Israels, sich aus den besetzten Gebieten aus Sicherheitsgründen zurückzuziehen, reagierten die arabischen Widersacher am 1. September 1967 in der sudanesischen Hauptstadt Khartoum mit einem Gipfeltreffen, bei dem sie die künftige Politik der arabischen Liga gegenüber dem Judenstaat festlegten. Es wurde die strikte Abweisung aller Verhandlungen und Friedensbestrebungen, sowie die fortwährende Ablehnung Israels beschlossen.
Den Erklärungen folgten kurze Zeit darauf offensichtliche Taten. Im September 1968 begann Ägypten einen Zermürbungskrieg am Suez-Kanal gegen die dort stationierten israelischen Verbände. Diese Auseinandersetzungen eskalierten zu heftigen Gefechten mit hohen Verlusten auf beiden Seiten. Die intensive Phase der Kämpfe dauerte von April 1969 bis 1970. Trotz der sowjetischen Unterstützung der Ägypter, gewann aber Israel dank ihrer Luftüberlegenheit die Oberhand im Konflikt. Dank der Vermittlungsbestrebungen des US-Außenministers William Rogers kam es zu einem Waffenstillstand, der das bestehende Status Quo nur bestätigte.
Der Nahost-Konflikt erlangte durch den Machtantritt des bis dahin unbekannten Anwar al Sadats einen ersten Wandel. Da die israelische Seite über die Person Sadat und über seine politische Auffassung nicht gut genug informiert war, zogen sie eine vorsichtige Handhabung der Sache vor, da der Bestand des dreimonatigen Waffenstillstands über den Suez-Kanal in Frage stand.
In diesem Zusammenhang schlug der israelische Verteidigungsminister Mosche Dayan zur dauerhaften Sicherung der Suez-Kanal-Front inoffiziell vor, die israelischen Truppen auf der Sinai-Halbinsel bis zu 15 km zurückzusetzen. Als Gegenleistung forderte er die vollständige Räumung des Kanals von Schiffwracks und Öffnung desselben für die internationale Schifffahrt. Diesem Vorstoß aber begegneten viele Kabinettsmitglieder mit Misstrauen. Als im Februar 1971 im ägyptischem Parlament dieser Vorschlag ebenfalls unterbreitet wurde, keimten erste Hoffnungen auf eine friedliche Lösung des Konflikts auf, welche die US-Regierung zum Aufgreifen dieses Ansatzes anstiftete. Folglich wird im Mai 1971 zum ersten Mal in der Geschichte des Nahost-Konfliktes eine erste direkte Pendeldiplomatie zwischen Kairo und Jerusalem. eingeleitet. Diese Hoffnungen wurden durch Ablehnung dieses Vorschlags im israelischen Kabinett schnell im Keim erstickt.

Der Yom-Kippur-Krieg:
Nach dem Scheitern dieser ersten durch die USA vermittelten Gespräche kam es 1973 schon zur nächsten größeren Eskalation des Konflikts. Der Anlass dafür war die Überzeugung des ägyptischen Präsidenten Sadat, dass nur ein weitere Krieg mit Israel zur arabischen Solidarität und zu einer für Ägypten positiven Lösung des Nahost-Konfliktes führen könne.
Deshalb starteten am 6. Oktober 1973, am Yom-Kippur, dem Versöhnungstag (höchster Feiertag des jüdischen Jahres ), Ägypten am Suez-Kanal und Syrien auf den Golanhöhen einen koordinierten Überraschungsangriff gegen Israel. Trotz der anfänglichen Erfolge der arabischen Streitkräfte gelang es Israel in den drei Wochen anhaltenden Kämpfen und unter großen Verlusten, die Oberhand zu gewinnen, über den Suez- Kanal nach Ägypten und im Norden bis kurz vor Damaskus vorzustoßen, so dass Ägypten und Syrien sich gezwungen sahen, den amerikanisch-russisch befürworteten Friedensvertrag anzunehmen (22. Oktober 1973).

Perspektive:
Der Yom-Kippur-Krieg dokumentierte, besonders in der zu Beginn der Kämpfe für Israel kritischen Situation, erneut den Selbstbehauptungswillen des jüdischen Staates, zeigte aber andererseits Israel die Grenzen seiner Macht auf. Gleichzeitig bewirkte dieser Krieg die von Sadat angestrebte Stärkung des arabischen bzw. ägyptischen Nationalbewusstseins unter Schwächung des israelischen Sicherheitsgefühls, welche sich zum Teil durch die großen Verluste verursacht durch strategische Fehlentscheidungen, v. a. in den ersten Kriegstagen, bemerkbar machte. Der Ausgang des vierten arabisch-israelischen Krieges ebnete somit auf beiden Seiten den Weg für eine Neuorientierung in der Nahost Politik, in Richtung Dialog.

 

 

 

Autor: Cevat Kara  |  Quelle: www.geschi.de

 




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